Montag, 12. Dezember 2011

Die Zwickauer Terrorzelle und die gescheiterten V-Leute

V Leute sind gescheitert und der Verfassungsschutz hat versagt.

In den letzten Tagen und Wochen war ein Thema bestimmend in den Medien, die Zwickauer Terrorzelle, jahrelang lebten sie unbehelligt im Untergrund: Uwe Böhnhardt Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sind für die Mordserie an ausländischen Kleinunternehmen , den Tod einer Polizistin und zahlreichen Banküberfällen verantwortlich.
Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, zwei neue beschuldigte stehen mittlerweile vor Gericht und die Polizei nahm am Sonntag einen weiteren Unterstützer fest, er soll für die 3 Hauptverantwortlichen Wohnungen besorgt haben. Mittlerweile läuft gegen 7 Personen ein Ermittlungsverfahren.
Ein V-Mann aus Thüringen soll dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), regelmäßig Geld überreicht haben, aktuell gibt es in Deutschland 130 V-Leute in der NPD, keiner soll etwas mitbekommen haben, obwohl zwischen dem NSU und der NPD enge Kontakte geherrscht haben.
Ich persönlich bin der Meinung, dass mindestens ein paar der 130 V-Leute was mitbekommen haben, aber es einfach nur nicht weiter geleitet haben, deshalb ist für mich, dass ausspionieren durch V-Leute gescheitert, die Bundesländer müssen nun reagieren und V-Leute abziehen, in den SPD Bundesländern ist dies bereits geschehen.
Jetzt müssen auch die CDU Länder endlich nachziehen, taktieren darf es nicht mehr geben handeln ist gefragt. Aber aus CDU Ländern wie Hessen, Bayern und Niedersachsen gibt es widerstand.
Auf der Innenminister Konferenz sprachen sich die Innenminister der CDU dafür aus, erstmal alles intensiv zu untersuchen und in ca. 3 Jahren ein Verbotsverfahren aufzunehmen.
Das Problem hierbei, bei vielen könnten diese Taten in Vergessenheit geraten und es würde kein politischer Druck mehr ausgeübt, diese Taktik ist eine klassische Verzögerungs- und Verschleppungs-Taktik.
Ein rasches NPD Verbot muss her, die Indizien sind eindeutig es bestand Kontakt von der Zwickauer Terrorzelle zu der NPD, die Vorzeichen sind dieses mal anders als 2003. (2003 war ein Verbotsverfahren gegen die NPD wegen der V-Leute gescheitert)
Nun soll ein Arbeitskreis gegründet werden, der alles intensiv untersucht, ich finde die Politik hat die letzten 10-15 Jahre genug geschlafen, der Braune Sumpf konnte mitten in Deutschland morden, wegen Ausländerhass, solch grausame Taten müssen bekämpft werden, wir sind es den Familien der Opfern schuldig schleunigst zu handeln und den Nazis ihren Spielraum zu nehmen, denn ohne Fördermittel vom Staat sähen sie nämlich ganz schön alt aus.
Wie auch Spiegel Online berichtet ist schon einiges klar:
„Klar ist: Hinweise auf eine Verbindung zwischen der NPD und dem NSU haben die Fahnder schon gefunden. Besonders die Festnahme des ehemaligen NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben gilt in dieser Hinsicht als Erfolg. Er soll das Terror-Trio mit Waffen und Munition unterstützt haben. „

Wir brauchen ein NPD Verbot schnellstmöglich, zögern geht nicht mehr.
Klar ist aber auch der Verfassungsschutz in den Östlichen Ländern muss reformiert werden, es muss präziser gearbeitet werden.
Noch eine schlimme Nachricht hinterher, die Bundesregierung aus CDU und FDP werden 2012 Mittel gegen Rechtsterrorismus kürzen und genau das ist der Falsche Weg ! Um die NPD in Dörfern oder Städten zu bekämpfen muss Informationsarbeit geleistet werden, ebenfalls muss es Projekte gegen Nazis geben, es kann nicht sein, dass Nazis in Sachsen eine Kita finanzieren, dafür muss das Land oder der Bund aufkommen.
Wir dürfen Nazis keinen Spielraum mehr lassen und mit Demokratischen Mitteln gegen sie vorgehen.
Wie in Jena, Beispielhaft wurde ein Rock gegen Rechts organisiert mit 50 Tausend Menschen, organisiert von SPD, Grüne und Linkspartei und vielen mehr.

Dienstag, 15. November 2011

Leserbrief: Rechter Terror

Eine Ursache für die zunehmende Gewalt von Rechts ist darin zu sehen, dass Polizei und Justiz auf dem rechten Auge auch heute noch zwar nicht Blind sind, aber doch kurzsichtig sind.
Rechte Straftaten werden oft nur halbherzig verfolgt und bestraft, rechtsextreme Demonstrationen geduldet, Gegendemonstrationen verboten.
Möglicherweise liegt dies daran, dass feige Rechtsterroristen ihre Gewalt gegen einfache Menschen richten, die nicht über Bodyguards und gepanzerte Fahrzeuge verfügen.
Leserbrief von Jörg Wiedemann aus Schmallemberg vom 13.11.2011, der die Situatiuon genau richtig beschreibt.

Dienstag, 1. November 2011

Deutschland braucht veränderungen-So schafft Deutschland sich nicht ab !

Deutschland braucht Veränderungen-so schafft Deutschland sich nicht ab

Finanz und Arbeitspolitik:
Um die Einnahmen im Bundeshaushalt zu erhöhen und mehr Gerechtigkeit zu schaffen, sollte eine Vermögenssteuer eingeführt werden, außerdem sollte der Spitzensteuersatz auf mind.50- 53% erhöht werden, das hatten wir früher auch schon mal und niemandem hat es geschadet. Eine gerechte Erbschaftssteuer zugunsten des Mittelstands ist ebenfalls von nöten.
Auch die Mehrwertsteuer sollte reformiert werden, wenn man sieht das auf Luxuspferde nur 9% Steuern entfallen und auf Babyartikel 19%.
Alles in Deutschland wird besteuert außer die Spekulation an den Finanzmärkten, deshalb ist eine Finanztransaktionssteuer wichtig, genauso wie eine Börsenumsatzsteuer (Obwohl dies schwer fällt nur in Deutschland fest zuschreiben, da muss die EU auch mal handeln und Deutschland muss sich dafür einsetzen)
Leih und Zeitarbeit sind ein gutes Mittel Deutschland aus der Krise zu führen, aber nun im Zeiten des „Aufschwungs“ wächst die Branche, dies muss gestoppt werden. Wichtig ist ebenfalls Gleiches Geld für Gleiche Arbeit. Auch für Frauen ist das ein wichtiges Thema schließlich verdienen sie immer noch im Schnitt 29% weniger für gleiche Arbeit wie Männer, hier muss die Gleichstellung endlich komplett umgesetzt werden.
Deutschland ist umzingelt von Ländern die einen Mindestlohn haben, warum den das starke Wirtschaftsland Deutschland nicht ?
Um Lohndumping zu stoppen ist eine Einführung von 8,50 Euro pflicht. Außerdem stärkt der Mindestlohn die Wirtschaft in Verbindung mit einem gutem Kündigungsschutz, nur so können junge Erwachsene Planen,ein Haus bauen, ein Auto kaufen und eine Familie gründen. Das Schlagwort dafür heißt „Sicherheit“.
Hartz 4 muss Reformiert werden, momentan bekommen Kinder 10 Euro im Monat (Berechnungen des Regelsatzes), durch das Bildungspaket wurde ein Anfang gemacht, dennoch fehlt vielen Kindern die Perspektive, wenn selbst die Musikschule oder der Sportverein nicht bezahlt wird.
Das Mittagessen ist für die Kinder umsonst, aber die Ganztagsbetreuung können sich nicht alle leisten, das ist auch absolut unverständlich das der Kindergarten was kostet.
Kommen wir zum Renteneintrittsalter auch dort sind Reformen zu tätigen,denn welcher Bauarbeiter kann schon noch bis 67 arbeiten ? Das Flexible Renteneintrittsalter wäre doch ein guter Vorschlag, Experten könnten einen derartigen Plan aufstellen.
Energiepolitik:
Die Ereignisse von Japan zeigen ganz deutlich das ein Atomausstieg von Nöten ist, die Störfälle die es in Deutschen AKWs gibt, zeigen es, außerdem ist Deutschland vor Erdbeben auch nicht sicher, vor allem nicht Biblis A und B. Die Konzerne kommen nicht für die Kosten der Endlagerung auf, sondern machen nur Gewinne. Ein Endlager gibt es ja sowieso nicht, nur Zwischenlager und diese bröckeln vor sich hin. Ein Weiterer Grund für die Energiewende ist, dass viel mehr Arbeitsplätze entstehen, momentan sieht es so aus: Atomkraft 38 Tausend Arbeitsplätze und Erneuerbare Energien 150 Tausend Arbeitsplätze und beide decken ca. die gleiche Anzahl an der Stromversorgung in Deutschland. In die Erneuerbaren Energien haben Zukunft Atomkraft nicht, ein Atomausstieg ist bis 2017 möglich, ohne das der Strompreis deutlich steigen wird. 2060 können wir Deutschland nur aus Regenerativen Energien versorgen.
Bildungspolitik:
Bildung ist ein Menschenrecht, deshalb muss es für jedermann frei zugänglich sein, Kita-und Studiengebühren gehören abgeschafft.
Das Ganztagsangebot muss ausgebaut werden, vielen Kindern fehlt warmes Essen in den Kindergärten, auch über eine Kindergartenpflicht müsste man nachdenken, zur Integration würde diese sicherlich beitragen, allerdings bräuchte man wie in Skandinavischen Ländern, besser ausgebildete ErzieherInnen.
Die Schulpolitk muss umgestaltet werden, Schule soll ein Lebensraum werden und kein verbissener Notenkampf.
Längeres Gemeinsames Lernen, führt zu besseren Leistungen, weniger Druck und mehr Qualität, jedes Kind bekommt die Chance mitgenommen zu werden und nicht, wie bis jetzt nach 4 Jahren schon in eine Schublade gesteckt zu werden.
Durch die Individuelle Förderung werden Schwächen der Schüler aufgegriffen, aber ihre Stärken werden nicht vernachlässigt, sondern auch gefördert. In den Ländern die in den Bildungstests besser abschneiden als Deutschland gibt es überwiegend Gemeinschaftsschulen.
Gesundheitspolitik:
Eine Gesundheitsversicherung in der die Patienten bzw Versicherten mehr Zahlen müssen für weniger Leistungen ist sozial ungerecht.
Arbeitgeber werden nicht zur Kasse gebeten, im Gegensatz zu Arbeitnehmern.
Leider gilt in den Arztpraxen: Privat vor Staat. Diese Ungerechtigkeit muss gestoppt werden, die durch die Kopfpauschale geförderte 2 Klassen Medizin muss abgeschafft werden.
Deshalb müssen wir uns stark machen für eine Einführung der Bürgerversicherung.
Integrationspolitik:
In den Kindergärrten muss schon die Deutsche Sprache gefördert werden, damit die kleinen von jüngsten Jahren an, auch die Deutsche Sprache beherrschen.
Ein Einwanderungsstopp, wie es manche Populisten fordern ist Sinnlos, denn mittlerweile wandern mehr Ausländer aus Deutschland aus, als ein. Die Meisten Migranten werden außerdem auch schon in Deutschland geboren.
Die Ausländer in Deutschland, sollten Deutschkurse angeboten bekommen und zwar nicht so wie bisher, dass diese Kurse Geld kosten, sondern umsonst, davon werden wir alle profitieren. Islam oder Koran Unterricht sollte es auch an Deutschen Schulen geben, von ausgebildetem Personal und zwar auf Deutscher Sprache, dies führt zusammen und klärt viele auch über die Wahrheiten des Islam auf.
Familienpolitik:
Der Demografische Wandel holt uns alle ein, ein Grund dafür ist doch klar zu erkennen, junge Paare empfinden, das Risiko zu Hoch Kinder in die Welt zu setzen. Wenn der Mann in der Zeit oder Leiharbeit arbeitet, fehlt ihm die Sicherheit seine Familie immer gut ernähren zu können.
Deshalb ist es wichtig, das in Zukunft der Kündigungsschutz greift und gut ausgebaut ist.
Deutschland muss wieder Familienfreundlicher gemacht werden, nach dem Motto : „Sonntags gehört Papi mir“ .
Verkehrspolitik:
Wichtig ist es den ÖPNV wieder attraktiv zu gestalten, bessere Verbindungen muss es geben und diese müssen auch bezahlbar sein, am besten sollte der Nahverkehr umsonst sein und entweder durch eine Umlage oder durch eine PKW Maut bezahlt werden. Dies reduziert vorallem den CO2 Ausstoß und die Städte bleiben Sauber. Bei den aktuellen Preisen ist Bus und Bahnfahren aber einfach zu unattraktiv, anstatt dieses Problem anzugehen ist das brisanteste Thema in der Verkehrspolitik „Stuttgart 21“, Millionen werden in einen neuen Bahnhof investiert, während andere Bahnstrecken dicht gemacht werden und andere Bahnhöfe kaum noch angefahren werden können und bald auseinander fallen, da stimmen die Verhältnisse einfach nicht mehr. Die Bahn muss wieder entmachtet werden und darf mit ihrer Preisdiktatur nicht mehr länger durchkommen.

Ich Hoffe ich konnte euch ein wenig die Augen öffnen, dass Deutschland nicht selbst abschafft, so wie manche Leute sagen, aber eins ist klar der weg zu einem besserem Deutschland ist nicht Leicht, aber jeder kann dabei sein und mitwirken für ein sozial gerechteres Deutschland.

Dominik Hass

Donnerstag, 29. September 2011

Kreispolitik: ÖPNV/MVG

Als ich am Samstagmorgen die Zeitung aufschlug war ich positiv überrascht: „Ohne Fahrschein in den Bus“, eine wirklich tolle Vision, wie sie die Jusos schon länger fordern. Nun wacht auch die MVG auf und bemerkt, dass der ÖPNV längst unattraktiv geworden ist, Hin in die Stadt und wieder zurück kostet  in der Regel 4,80 Euro. Wer aus anderen Ortschaften in Lüdenscheid einkaufen will, zahlt diese Summe bereits für die Hinfahrt. Dies schreckt viele ab, deshalb werden weiterhin die Autos mehr genutzt und die Straßen werden voller und die Parkhäuser überfüllt. Wer den ÖPNV so unattraktiv gestaltet macht Politik von gestern. Innovativ und gerecht muss die Politik der Zukunft sein. Saubere Innenstädte, eine belebtere City - weil viele durch den Nulltarif nun auch öfter mal in die Stadt fahren können.
Dass es momentan nicht gerecht zugeht, müsste jedem klar sein. Die MVG macht jährlich ein Defizit von 16 Mio. Euro, diese Finanzlücke muss durch die Bürger geschlossen werden (über den Kreishaushalt). Wer aber trotzdem noch Busfahren will, muss trotzdem noch mal extra zahlen. Das ganze durch eine Umlage zu finanzieren wäre viel sinnvoller und gerechter.

Noch ein wichtiger Punkt sind die Schüler: Wer in der Oberstufe zum Beispiel 4,9 km weit weg wohnt von der Schule, bekommt kein Ticket gestellt. Das würde bedeuten, jeden Morgen fast 5 Kilometer zu laufen oder sich eine teure Schulwegjahreskarte  anzuschaffen. Deshalb war ich sehr erfreut über die Bereitschaft der MVG was zu verändern, man wird gespannt auf die nächsten Wochen und Monaten schauen können, um zu sehen wie das Ziel voranschreitet.

Montag, 1. August 2011

Die neue Gewalttätige Gefahr von Rechts

Es ist schockierend, was in Norwegen passiert ist, Mindestens 77 Menschen starben bei dem Massenmord auf der Insel Utøya und in Oslo.
Die Anschläge wurden auf Junge Sozialdemokraten ausgeübt, also ganz klar eine Politische Tat, steuern wir wieder auf Zeiten zu, in denen man sich als Linker bzw. Sozialist fürchten muss ?
Ich weiß es nicht.
Erstmal möchte ich mein Mitgefühl für alle Angehörigen aussprechen und für sie hoffen das die „Normalität“ in Ihrem Leben möglichst schnell wieder einkehrt.
Der Terroranschlag ist die größte Katastrophe für Norwegen seit dem 2. Weltkrieg, außerdem war es ein Terroranschlag der nicht aus Religiösem sondern aus Politischem Motiv geplant war, außerdem waren weitere Anschläge geplant.
Norwegen war kein Land indem es innere Unruhen gab, die Innere Sicherheit galt als Stabil, so ist es auch jetzt noch, diese Schlimmen Bilder zeigen, dass man egal in welchem Land man sich befindet sich nie sicher sein kann. (das ist nur ein Fakt, kein Grund jetzt sein Leben umzustellen oder sich anders zu verhalten.)
Das Europa und vorallem auch Russland immer Rechtsradikaler werden zeigt die Gegenwart, in den Niederlanden ist ein Rechtspopulist an der Macht, ebenso wie in Dänemark und Finnland, die Rechtspopulisten ebenfalls was zu sagen haben.
Auch in Russland wird der Fremdenhass immer größer, hier ein paar Zeilen aus einem „Welt“ Artikel: „Rechtsruck Russlands Gesellschaft wird immer Rassistischer

Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die rassistische Gewalt als fester Bestandteil des russischen Lebens etabliert. Im Jahr 2008 wurden in Russland durchschnittlich neun Menschen pro Monat bei rassistischen Gewaltakten getötet.
Rechtsradikale haben paramilitärische Gruppen gebildet, tragen Uniformen und halten in den Wäldern um Moskau Schießübungen ab. „Vor allem bei jungen Leuten ist Rechtsradikalismus beliebt“, sagt Alexander Werchowski, Leiter von Sova. Die Masse der russischen Neonazi-Szene bestehe aus Schülern und Studenten.
Nun Gut werden jetzt manche sagen, in Deutschland gibt es ja noch keine Gefahr bei uns ist ja alles bestens....Falsch !
Erst Vor kurzem brannte in Berlin ein Falkenheim (Falken=Sozialistische Jugend Deutschlands)
Es war ein Brandanschlag von Neonazis, das Haus brannte völlig aus, zum Glück kam kein Mensch zu schaden, allerdings häufen sich die Anschläge und das Kinder- und Jugendzentrum „Anton-Schmaus Haus“ , stand schon oft in Kreuzfeuer der Neonazi szene.

Auch in anderen Städten gibt es Probleme mit Neonazis im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld kommt es den Bewohnern so vor, als wäre die Mehrheit der Bewohner Neonazis, die Stadt entwickelte nun einen Aktionsplan zur -bekämpfung dieser Entwicklung.
Hier noch ein Artikel zu dem Dortmunder Problem mit Neonazis.

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Die-reale-Furcht-vor-Nazis-id4484557.html

Die NPD in Deutschland verhöhnt die Opfer der Anschläge und meinte „Mulit-Kulti“ Sei Schuld an den Ereignissen, sie verglichen diesen Anschlag mit dem Stauffenberg Attentat auf Hitler.
Der Spiegel fand dazu die passenden Worte:
Es müsse daran erinnert werden, schreiben die Rechtsextremen, "dass die politische Klasse der BRD erst vor wenigen Tagen den Bombenanschlag vom 20. Juli erneut als legitimes Mittel der Politik gefeiert hat. Auch bei diesem Anschlag kamen Unschuldige zu Tode" - gemeint ist damit das Gedenken führender Politiker an das gescheiterte Attentat auf Hitler. So hatte etwa Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Gedenktafel im Bendlerblock einen Kranz niedergelegt.
Im Juli 1944 wollten Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg mit dem Attentat auf Hitler dem diktatorischen und mörderischen Regime ein Ende setzen. Breivik ging es darum, wahllos Vertreter der von ihm verachteten politischen Linken zu töten. Seine Opfer waren in der Hauptsache Jugendliche.
Für die NPD ist es offenbar dennoch kein Problem, die beiden Ereignisse in einen Atemzug zu nennen.
Ich wünsche mir das Europa, dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt und wir weiter im Demokratischen Frieden leben, in Deutschland fordern SPD Grüne und Linke, endlich ein NPD Verbot, aber die CDU ist immer noch dagegen.

Ich Hoffe solche Taten werden sich in Zukunft nicht häufen.

Dienstag, 19. Juli 2011

Bürgerbeteiligung eine Gefahr für die Soziale Gerechtigkeit !?

Als erstes möchte ich natürlich alle die loben, die sich in Organisationen oder Bürgerbegehren oder sonstigen Bürgerinitiativen beteiligen. Viele sind für die Demokratie unverzichtbar.
Die Menschen möchten mehr Einfluss und mehr zu sagen haben in der Politik, dies ist eigentlich genau der richtige Weg. Dies geschieht meist außerhalb der Parteien und das ist wie ich finde der falsche Weg.
Nun kommen wir zu der Problematik, Bürgerhaushälte, Politikwerkstätten und co. Werden von Leuten besucht die viel Freie Zeit haben, z.B Rentner, Unternehmer, vielleicht auch Beamte, wir werden es auch niemals schaffen alle Bevölkerungsschichten zur Mitarbeit zu motivieren und das ist auch ganz klar warum nicht, eine Mutter die einen halben Tag arbeitet und dann noch Kinder zu hause hat, hat überhaupt keine Zeit sich an so was zu beteiligen, oder der Bauarbeiter oder Dachdecker die kommen nach 10 Stunden Knochenarbeit nach hause und sind völlig fertig, da ist keine Kraft mehr noch an Politischen Diskussionen teilzunehmen und genau diese Leute wählen eine Partei, damit diese ihre Aufgaben erledigt. Wenn jetzt aber die Bürger mehr Einfluss bekommen, sind es die Besserverdiener , die somit das sagen in den jeweiligen Bürgerinitiativen haben, siehe Hamburg die gescheiterte Schulreform. Dass heißt die kleinen Leute, die keine Zeit haben sich zu engagieren werden möglicherweise ins hinter treffen geraten, das muss die Politik stoppen, gerade die Linken Parteien wie die SPD die immer für die kleinen Leute und Arbeiter da waren müssen sehen, das sie selbst die Politik für die Arbeiter machen muss und nicht die Arbeiter ihre Politik selbst machen müssen.
Die Bürger sollen sich in Parteien engagieren, denn sonst droht sich das ganze zu unterlaufen.
Sinnvoller wäre die Einführung eines Volksentscheides wie von SPD Grüne und Linke gefordert, so könnten Bürger über ein Projekt abstimmen und müssten nicht viel Zeit aufbringen.
Und die Mitbestimmung wäre auch gesichert.

Montag, 4. Juli 2011

Der Schmutzige Waffendeal der BRD mit Saudi Arabien

Causes.com
Merkel und Westerwelle wollen jetzt 200 modernste Kampfpanzer nach Saudi Arabien liefern. Das ist ihr Beitrag zum Arabischen Frühling – nachdem Saudi Arabien den Aufstand in Bahrain niedergeschlagen hat und Aufständische im Jemen bekämpft, bekommen sie als Dankeschön jetzt Panzer frei Haus.
Die Bundesregierung selbst listet ohne Ende Menschenrechtsverletzungen in Saudi Arabien auf – und baut trotzdem eine Waffenfabrik in Saudi Arabien und bildet saudische Grenzschützer an deutschen Sturmgewehren aus.
Es reicht! Keine Waffen mehr für Menschenrechtsverletzer – Thanks, but no tanks!!
Unterstützt den Cause in facebook – und schreibt im wirklichen Leben an eure Bundestagsabgeordneten, dass sie diesen schmutzigen Panzerdeal stoppen müssen!
Mehr Infos zum Panzerdeal gibt es hier http://www.waffenexporte.org/?p=1236

Sollte der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 Kampfpanzern an Saudi-Arabien tatsächlich getroffen haben, wäre das der Gipfel des Zynismus: von der Bundesregierung beschlossene und geltende Bestimmungen der "Politischen Grundsätze zum Waffen- und Rüstungsexport" würden gebrochen. Die Bundesregierung muss ihre Entscheidung unverzüglich revidieren, erklärt Heidemarie Wieczorek-Zeul.
spd-bundestagsfraktion.de

Dieser Deal muss gestoppt werden, wir können doch nicht Waffen in unsichere Gebiete schicken, aber genau das Tun die Christdemokraten

Sonntag, 12. Juni 2011

Die Atompolitik in Deutschland+Der Ausstieg muss bezahlbar sein

In Deutschland ist der Atomausstieg nun beschlossene Sache 2022 sollen alle Atomkraftwerke stillstehen, aber wie man CDU und FDP so kennt, mit einer Ausnahme Ein oder Zwei Atomkraftwerke sollen in einer Standby Funktion jederzeit wieder an schaltbar sein und als Notlösung dienen, für mich ist das Betrug und kein richtiger Atomausstieg, ein Atomkraftwerk im Standby Modus ist ja noch unsinniger, denn es muss gewartet werden und gekühlt werden,liefert aber kein Strom.
Liebe Frau Merkel, Lieber Herr Röttgen, beschließen sie einen endgültigen Atomausstieg ohne Standby Atomkraftwerke und lassen sie die Konzerne für die Endlagerungs Kosten aufkommen, fördern sie uneingeschränkt Erneuerbare Energien und stoppen sie die Subventionen für Atomkraftwerke. Akzeptieren sie den Vorschlag der SPD, das der Atomausstieg im Grundgesetz festgeschrieben wird, damit ihre Lobbypolitik keine Chance mehr hat, das ganze wieder zu kippen.In Ihrem Bundeshaushalt haben sie die Förderung der Erneuerbaren Energien zurück geschraubt, so kann ein Atomausstieg aber nicht funktionieren, denn der Atomausstieg muss auch für jeden Bürger bezahlbar sein, lassen sie für ihren Schlingerkurs in der Atompolitik nicht die Bürger aufkommen, sondern ziehen sie die Konzerne zur Rechenschaft, nur so kann der Atomausstieg gerecht gemeistert werden.

Wie kann es sein das SPD und Grüne schon vor gut 10 Jahren wussten, das 2022 Schluss sein kann mit Atomkraft, und CDU und FDP dies erst jetzt realisieren. Damals gab es scharfe Kritik von Schwarz Gelber Seite nun, beschließen sie ein ähnliches Konzept, was SPD und Grüne schon beschlossen hatten, nur leider werden die Erneuerbaren Energien nicht so sehr gefördert.
Die Atompolitik von der Bundesregierung ist ein schlinger Kurs, jeden Tag ändern sie die Meinung, ein konsequentes Konzept und eine konsequente Förderung müssen her.

Montag, 6. Juni 2011

Fukushima und die Medien, eine Tragödie

Erst vor 2 Tagen kam, eine Meldung aus Fukushima die den Super GAU nochmals unterstreicht: „Strahlen Messung in Fukushima hat einen Rekordwert erreicht“.
Im Internet ist es nachzulesen, aber in den Nachrichten und Zeitungen wird das Thema nur noch klein oder fast gar nicht mehr behandelt, schlimm, wenn man bedenkt das täglich neue Meldungen raus kommen, wie zum Beispiel das von Anfang an die Kernschmelze in 3 Reaktoren statt gefunden hat, das Arbeiter mit nur wenig Schutzkleidung in die Ruine mussten oder ganz wichtig auch, das die Schäden am Atomkraftwerk schon durch das Erdbeben ausgelöst wurden,also wäre die Katastrophe auch ohne den Tsunami geschehen.
Bei uns in Deutschland wurde damit beruhigt, dass bei uns ja keine Tsunamis entstehen können, das ist auch richtig, allerdings sind Erdbeben bei uns auch nicht unwahrscheinlich, dass bedeutet kein Atomkraftwerk ist sicher.
Die Konzerne sprechen immer vom „Restrisiko“, es wurde gesagt das Fehler eigentlich nur alle 100 Jahre auftreten sollten, wir haben in der letzen Zeit schon 3 Katastrophen erlebt: Harrisburg, Tschernobyl,Fukushima.
Außerdem drohen weitere „Wasserstoffexplosionen, die Betreiber Firma Tepco meint allerdings, dass dabei kaum Radioaktive Strahlung -Austritt, Umweltorganisationen stellten genau das Gegenteil fest.
Die Kernschmelze die schon lange eingesetzt hat, wird auch zum Problem in Drei Reaktoren, wenn diese bis zum Grundwasser fortschreitet, drohen die nächsten Explosionen, bei dem die Radioaktivität hoch in die Luft steigen würde und sich sehr weit ausbreiten könnte.
Die „Todeszone“, d.h die Zone die komplett Evakuiert ist, ist in einem Radius von 30km von dem Atomkraftwerk Fukushima entfernt. Greenpeace hat aber selbstständige Messungen durchgeführt, die 60km von der Atomruine entfernt waren, diese ergaben das selbst dort die Strahlung so hoch ist, das die Krebsgefahr über 85% liegt, auf Dauer dort zu Leben ist faktisch unmöglich.
Wir sollten das Thema Japan und die Atomkatastrophe nicht so schnell wieder vergessen, denn es ist noch kein bisschen besser geworden, im Gegenteil es wird von Tag zu Tag schlimmer.

Montag, 9. Mai 2011

Die Phantasie der Koalition kennt keine Grenzen + Das Ende der Volkspartein und der Grüne Höhenflug

Grün-Rot ? Schwarz-Grün ? Schwarz-Rot ? Oder doch was anderes ? Bei jeder Partei herrscht Unzufriedenheit mit der derzeitigen Situation, außer bei den Grünen, bleibt das so ?

Baden-Württemberg zeigt es jetzt mit Grün Rot auch wenn das schmerzt als Juniorpartner in die Regierung zu gehen, werden das neue Erfahrungen werden, im Saarland regiert auch noch die Jamaika Koalition aus CDU FDP und Grüne und Hamburg hat es gezeigt mit Schwarz Grün, in der Phantasie der Koalitionen gibt es keine Grenzen mehr, was natürlich auch damit zusammen hängt, das die Volksparteien immer mehr verlieren, es gibt in Deutschland keine einzige Volkspartei mehr, dieser Begriff war für mich aber so oder so nur schwammig. Die Grünen werden immer stärker, das heißt sie werden nicht nur noch der Koalitionspartner der SPD sein. In Hamburg waren sie schon der Partner der CDU, doch dieses Projekt ist dramatisch schief gegangen. Im Saarland sind sie in einer Jamaika Koalition, auch dort rumort es, aber das ist ja auch kein Wunder, wenn Parteien miteinander zusammenarbeiten die Inhaltlich weit voneinander entfernt sind. Es ist das gleiche wie damals die Große Koalition unter Merkel, viel getan wurde nicht außer Finanzpolitisch, das nahm das Volk der SPD auch sehr Übel und bestrafte sie bei der nächsten Bundestagswahl. Die FDP war der große Gewinner, aber die FDP hat sich selbst zerfleischt mit versprechen die sie nicht gehalten haben,mit einer nicht unübersehbaren Klientel und Lobbypolitik und einem Außenminister der unfähig ist sein Amt zu führen. Das einzige was man in diesen Tagen noch von der FDP hört, ist die Personaldebatte.
Um Liberal zu sein, brauch man die FDP nicht mehr und sozial sind sie auch nicht mehr, das geht aber auch anders im Kommunalbereich zum Beispiel arbeitet in vielen Städten die FDP mit SPD und Grünen zusammen und es klappt gut, die FDP kommt nur aus ihrer Krise wieder heraus, wenn sie sich auf ihre alten Werte zurück besinnen wie in den 70er Jahren, Sozial und Liberal und das geht weder mit Phillip Rösler noch mit Christian Lindner, diese Partei braucht eine „Revolution“.
Die CDU die sich momentan eher ruhig hält, buhlt schon seit einiger Zeit um die Grünen, schließlich können die, ihr einziger Partner sein, denn die FDP fällt in immer mehr Bundesländern unter 5%. Sonst hört man momentan wenig von der CDU, viel zu melden haben sie in der Atomdebatte nicht und das regieren mit der FDP fällt ihnen sichtlich schwer.
Die Linkspartei die in letzter Zeit nur noch für Skandale sorgt, ist auch wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück, 10%+x, das war einmal, in den Westlichen Bundesländern, verpassen sie die Einzüge in die Landtäge und auf Bundesebene kämpfen sie um die 8%.
Es bereitet mir Herz bluten zu sehen wie die SPD in den letzten Wochen, mehr über einen Hetzer, wie Sarrazin streitet, anstatt wieder Inhalte in den Vordergrund zu stellen, die SPD hat so viele Themen die sie gerne anpacken möchte, aber dann ist es jetzt auch mal höchste Zeit, aufzustehen und zu Handeln.
Bleibt Festzuhalten bei keiner Partei läuft es momentan richtig rund, außer bei den Grünen, die schweben auf Wolke 7, allerdings glaube ich nicht, dass sie sich über 20% lange halten können, dennoch sind sie eine ernst zu nehmende Konkurrenz für die SPD und CDU wenn es darum geht, wer wird stärkste Kraft im Bundestag oder Landtag, denn wir haben nun 3 Parteien die darum kämpfen werden. Nur eins sollten die Grünen sich merken“ Hochmut kommt vor dem Fall“, allerdings ist das Potenzial der Grünen noch lange nicht ausgeschöpft, wenn die SPD nicht endlich mal aus ihrem Winterschlaf erwacht und sich auf ihre Werte besinnt.

Kommunalpolitik in Lüdenscheid

Lüdenscheid braucht die Gedenkzellen
Ich als Jugendlicher unterstütze die Forderung der Ampel Koalition, die ich nicht als Seifenblasen Koalition bezeichnen würde, sondern eher als zukunftsdenkend , schließlich sollte man die Geschichte nie vergessen.
Der Verein für die Gedenkzellen möchte die Geschichte Lüdenscheids im 3ten Reich Aufarbeiten, dieses Ehrenamtliche Engagement ist lobenswert.
Außerdem haben wir in Lüdenscheid die einmalige Chance eine Gedenkstätte zu errichten, die noch wirklich real und authentisch wirkt, im Museum käme dies zu Plausibel und Langweilig herüber.
Auch Schulklassen hätten somit die einmalige Chance die Geschichte Lüdenscheids hautnah kennen zu lernen. Die Aufklärung über die Geschichte bleibt weiterhin wichtig, nicht nur für meine, sondern auch für die zukünftigen Generationen.
Ein weiterer Hauptpunkt ist, dass es keine Gedenkstätte für die hingerichteten und inhaftierten Menschen gibt, die sich gegen das Nazi Regime gestellt haben. Ich finde zu ehren der Widerstands Kämpfer sind diese Zehn Tausend Euro gut investiert und machen Lüdenscheid auch kulturell noch anschaulicher.

Donnerstag, 28. April 2011

Die Probleme und Ungerechtigkeiten in der Arbeitswelt

A B CDU und raus bist du !
Die Probleme Stichpunktartig aufgelistet:

-15 % der Erwerbstätigen brauchen einen Nebenjob um finanziell über die Runden zu kommen. 2008 waren es nur 3,7%.
-47% aller Neueinstellungen sind befristet.
-Jährlich suchen 100 Tausend Jungendliche vergeblich einen Ausbildungsplatz und landen in einer Warteschleife.
-Leiharbeitnehmer verdienen bis zu 48% weniger trotz gleicher Arbeit.
-74% der Männer finden, dass sie zuwenig Zeit für die Familie bekommen.
-Jeder 5te Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn. (Fast alle EU Länder haben einen Mindestlohn nur Deutschland nicht, Die Gewerkschaften, SPD,Grüne und Linke kämpfen dafür)
-Beschäftigte unter 35 sind sechsmal häufiger von betriebsbedingten Kündigungen betroffen.
- Ein Drittel aller Erwerbstätigen unter 35 Jahren arbeitet befristet für einen Niedriglohn
-Nur jeder 2te Auszubildene wird übernommen
-Mehr als 680.000 Menschen im Alter zwischen 15 und 30 Jahren sind aktuell Arbeitslos gemeldet.
-Jeder vierte Beschäftigte wird geringfügig entlohnt. Es gibt 28,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte davon werden 7,5 Millionen geringfügig entlohnt.
ÄNDER DAS, All diese Probleme muss man anpacken ! Zeig auch du Flagge am 1 Mai,am Tag der Arbeit.
Quelle :IG Metall

Dienstag, 15. März 2011

Die Atomkraftdebatte in Deutschland, die Wahrheiten !

Zur Aktuellen Atomkraft Debatte, die Wahrheiten

Einleitung:
Am Anfang möchte ich erstmal der Japanischen Bevölkerung, mein großen Respekt aussprechen, trotz dieser Schlimmen Krise, hört man nichts von steigender Kriminalität oder Plünderungen.
Wir sollten uns alle mit Japan Solidarisieren und ihnen Helfen.
Ob es nun zum „Super Gau“ kommt ist noch nicht sicher, aber die Anzeichen verdichten sich, dass immer mehr Radioaktives Gemisch in die Luft gelangt, auch in Tokio wurden schon erhöhte Werte gemessen, es bleibt zu hoffen das die Geschichte nicht zum Riesendesaster wird. Zu kritisieren ist allerdings die Informationspolitik der Japanischen Regierung, denn genaue Informationen werden uns meist vorenthalten, ebenso ist fraglich ob die Außenhülle vom Reaktor in Fukushima wirklich unbeschädigt ist, schließlich war in den Videos zu sehen, dass Teile durch die Luft geflogen sind.

Aktuelle Debatte in Deutschland:
Kommen wir nun zu der aktuellen Debatte in Deutschland, bei uns wird der widerstand gegen die Atomkraft auch immer größer, Hunderttausend Menschen haben am Montag in ganz Deutschland in ÜBER 450 Städten gegen Atomkraft demonstriert !
Heute kommt die Nachricht ein, die Bundesregierung und Frau Merkel werden alle Atomkraftwerke überprüfen und 7 aussetzen. Hört sich so an, als wäre es nicht normal die Sicherheit der Atomkraftwerke zu prüfen. Außerdem schaltet die Regierung die Atomkraftwerke nicht ab, sondern setzt sie nur für eine bestimmte Zeit aus. (Davon betroffen alle AKWs die vor 1980 in Betrieb gegangen sind).
Interessant ist hierbei auch, dass ausgerechnet der Störanfällige Meiler „Krümmel“, der auf dem Technik stand von den 60er Jahren basiert, aber erst 1983 ans Netz ging, als jüngerer Reaktor gilt.
Die Bundesregierung möchte nur die Bevölkerung beruhigen und für die anstehenden Landtagswahlen sich wieder Stimmen zurück holen, denn für CDU und FDP sieht es momentan alles andere als Gut aus. Ich denke und hoffe es wird ihnen nicht gelingen.

Was spricht für Atomkraft ? Gar nichts !:
Die wirklichen Atomkraftgegner für ihre Atomlobbypolitik zu überzeugen, schließlich hat die Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke nur 1 Grund,die Betreiber (Vattenfall, Eon und co) verdienen an der Verlängerung 63 MRD Euro hinzu. Dazu muss man noch sagen, dass die Betreiber nicht mal für die Endlagerung des entstehenden Atommülls zahlen müssen. Das müssen wir, der Steuerzahler und diese Gelder sind nicht gerade wenig ! (kurze Auflistung der Kosten)
- 665 MRD Euro Mitgliedsbeitrag für die Atomenergieorganisation
-Für ein AKW in Deutschland gibt es Subventionen die zwischen 45 und 100 MIO Euro liegen
-Für Gorleben wurden bereits 1,5 MRD Euro investiert
-Für Asse wurden 850 MIO Euro Investiert
-Und der Schacht Konrad kostet dem Staat schon jetzt 1,8 MRD Euro !
In Asse laufen Radioaktive Substanzen ins Grundwasser, das ist nur ein Beispiel dafür, das es für den ganzen Atommüll kein geeignetes Endlager gibt.Außerdem halbiert sich Uran 238 erst nach 4,4 MRD Jahren, wenn CDU und FDP auf Atomkraft setzen und dazu sagen, dass sie Zukunfsbewusst denken, sehe ich eher Schwarz für unsere Generationen.
Warum sollten wir nach 2020 weiter auf Atomkraft setzen ? Ich kenne kein Argument !
Auch der Strompreis wird dann nicht mehr höher sein, zurzeit sieht man in Baden-Württemberg, dass der Strompreis nicht günstiger ist,als in anderen Bundesländern, obwohl der Strom dort so gut wie nur von den Atomkraftwerken kommt.
Die Kosten für die Aufbereitung von Atommüll,die Endlagerung und der Transport von Atommüll werden so hoch sein, das mehr Geld dafür Investiert werden muss, woher ? Ja anscheinend von den Atomkonzernen nicht, da werden die Leute wieder zur Kasse gebeten.


Sicherheit ? Der Deutschen Atomkraftwerke
Allein Brunsbüttel hatte seit Betriebsbeginn bis 2008 454 meldungspflichtige Störfälle.
Weitere Beispiele sind Biblis A mit 409 oder Krümmel mit 313 Störfällen.
Ehrlich gesagt glaub ich auch nicht, dass ein Deutsches Atomkraftwerk gegen einen Terroristischen Anschlag standhalten würde, egal ob aus der Luft oder vom Boden, schließlich schaffen es ja selbst Greenpeace Aktivisten, mit einer Leiter, auf das Dach (Kuppel)eines Atomkraftwerks und können dort in Ruhe mit Graffiti ihre Botschaft verbreiten, das Sicherheitspersonal bemerkte nichts.
Bleibt Festzuhalten, dass SPD und Grüne schon vor einer Katastrophe sowie in Japan geschehen, gewusst haben, das Atomkraft schädlich ist und uns alle bedroht.
CDU und FDP regieren erst nach so einem Desaster, aber anstatt den von Rot Grün geplanten Atom ausstieg wieder zu verwirklichen, werden die Atomkraftwerke erst mal 3 Monate,bis nach einigen Landtagswahlen ausgesetzt. Deshalb geht auch wieder wichtige Zeit verloren um die Erneuerbaren Energien zu fördern, schließlich könnten die Erneuerbaren Energien( Branchen bezogen) für 9x so viele Arbeitsplätze sorgen.

PS:Weiter Mobil machen gegen Atomkraft, denn unsere Bundesregierung ist keinesfalls für den Atom Ausstieg. Außerdem Hat jemand endlich mal ein Argument für Atomkraft für mich ?

Samstag, 5. Februar 2011

Kostenloser ÖPNV Für Alle in Lüdenscheid

Am 22ten Januar haben es die Jusos MK beschlossen und in ihrem Programm aufgenommen, es bezieht sich speziell auf Lüdenscheid, Kostenloser ÖPNV für alle.(Kostenlos Busfahren im Lüdenscheider Stadtgebiet)
Klingt erstmal Utopisch, ist es aber nicht ! Eine ähnlich große Stadt wie Lüdenscheid in Belgien (Hasselt) beweist es, dort kann jeder Bürger im Stadtgebiet kostenlos Busfahren. Mittlerweile gehört Hasselt zu einer der beliebtesten Städte in Belgien, obwohl es weder Meer noch einen See gibt, doch die Innenstadt wirkt sehr belebt dadurch das viele Umsonst in die Stadt zum Einkaufen fahren, so könnte es auch in Lüdenscheid sein. Aktuell laufen Gespräche zwischen Jusos-SPD und MVG. Ein weiterer Vorteil ist natürlich,dass die Innenstadt wahrscheinlich nicht mehr so Auto befahren sein wird und wie wir alle wissen ist Busfahren auch Umwelt schonender.
Momentan zahlt ein 16 Jähriger Schüler für 1. Fahrt im Lüdenscheider City Tarif 2,30 Euro, wenn er dann noch zurück fährt, sind das 4,60 Euro, dass kann sich bei weitem nicht jeder leisten. Busfahren bzw. Mobilität darf doch nicht zum Luxus werden, schließlich zeichnet sich Freiheit doch durch Mobilität aus. Ein Persönliches Beispiel habe ich auch noch, wenn ich nach den Sommerferien zum Gymnasium wechseln werde, müsste ich jeden Morgen 2,30 zahlen um zur Schule zu kommen (mein Funticket kann ich erst auf dem Rückweg nutzen) da die Schule ca 4,5 km entfernt ist, wäre auch laufen keine Alternative und eine Fahrkarte bekommt man erst bezahlt wenn man 5 km weit weg wohnt ! Man stelle sich vor man zahlt jeden Tag 2,30 Euro 3 Jahre lang nur um zur Schule zu kommen, auf Dauer wird dies sehr Teuer.
Natürlich kann man durch Einsparungen nicht den ganzen ÖPNV Nulltarif decken, aber zB. Könnten 2 ähnliche Linien zusammengelegt werden, außerdem reicht es wenn Gelenkbusse zu den Schulzeiten eingesetzt werden, wer brauch schon einen Gelenkbuss Montags Abends um 20 Uhr ?
Auch wenn es dem Lüdenscheider Haushalt vielleicht nicht gut tun wird ist der Nulltarif sehr wichtig vor allem für Schüler und Geringverdiener, außerdem wird Lüdenscheids Innenstadt sauberer und mehr Leute gehen Shoppen, was zu mehr Einnahmen führen könnte, insgesamt wird die Innenstadt somit aufgewertet.
Ich möchte nicht mehr 4,60 fürs Busfahren zahlen nur weil ich mich mit Freunden in der Stadt treffen möchte, dieses unfaire Geschäft muss endlich ein Ende haben.