Montag, 20. Mai 2013

Die EU hat mehr Probleme als Chancen, aber Chancen sind da um sie zu nutzen !

Perspektiven einer vertieften und erweiterten (politischen) europäischen Union Die EU hat mehr Probleme als Chancen, aber Chancen sind da um sie zu nutzen: Wie viel EU verträgt Europa ? Die Perspektiven für ein lebendigeres und vertiefteres Europa sehen schlecht aus. Immer mehr Menschen in Spanien, Portugal und Griechenland gehen auf die Straßen um zu demonstrieren. Die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet. Die Europapolitiker haben ihre Chancen verspielt. Die meisten Menschen verbinden mit Europa nichts Soziales und nichts Gerechtes. Aber genau jenes ist auch zur Zeit nicht möglich. Sozialpolitisch hat die EU kaum ein Mitspracherecht, da überwiegen die nationalen Parlamente mit Beschlüssen. Die Schlussfolgerung ist, Europa kann nicht viel Soziales für seine Bürger tun.Oft beschließt das EU Parlament nur unpopuläre Gesetze, oder welche die die meisten gar nicht interessieren. Ein Europa welches politisch agieren würde, könnte also die Menschen durch solide und gerechte Sozial und Finanzpolitik wieder vereinen. Die Bürger würden spüren, dass die Politiker sich mit ihren Problemen vor Ort beschäftigen. Die Akzeptanz würde steigen. Kann das Image Problem Europas also nur mit „mehr Europa“ bewältigt werden ? Was die Zukunft bringt weiß niemand, dennoch weiß man das ein Weg zu einer politischen Union mehr als nur steinig wird. Die Perspektiven sind deshalb bei den vielen Problemen innerhalb Europas eher negativ. Das Ziel der EU war es immer eine Machtpolitische Union zu etablieren, die am Weltweiten Finanzmarkt mithalten kann. Dafür war es notwendig im Zuge der Europäischen Integration, ganz Europa mit einzubeziehen. Also langfristig gesehen auch alle Balkan Staaten. In dieser Krisenregion fällt es aber schwer alle Menschen darauf einzustimmen, dass sie nun alle an einem Strang ziehen müssen. Zumal der Kosovo auch nicht von allen EU Staaten als eigenständiger Staat anerkannt wird. In diesem Konflikt liegt eins der Probleme der Europäischen Union, denn wer eine politische Union will muss alle Ländern angleichen und zusammenführen. Die Perspektiven in dieser Region stehen von daher eher schlecht. Nicht nur das sich die Balkan Staaten untereinander nicht tolerieren, auch das EU-Recht wird in diesen Ländern meist vernachlässigt. Menschenrechte werden verletzt und Grenzen zu nicht EU Ländern nicht gesichert. Wenn die EU sich auch vergrößern will, muss das erstrangige Ziel sein, diese Region zu stabilisieren. Gründe dafür gibt es viele, denn eine gute Infrastruktur von Ost bis West wirkt Wirtschaftsbeschleunigend. Ein weiteres Zentrales Problem, was die Politiker in Brüssel zum schwitzen bringt ist Großbritannien: Cameron fährt einen Kurs indem er keine Zweifel daran lässt, dass es nie eine politische und erweiterte Union geben wird. Eher noch wird es eine Stärkung der nationalen Parlamente geben. Für die EU ist es aber wichtig, Großbritannien mit an Bord zu halten und für die EU war GB schon immer wichtig, sonst hätten diese nicht noch Sonderstellungen bekommen. Die Parlamentarier haben nun Angst, dass Cameron und co. sich noch mehr Bevorzugungen wünschen und damit eine Welle losgetreten wird, in der jedes Land so seine Bevormundungen möchte. Zumal die Politiker dann beweisen müssten ob sie erpressbar sind oder nicht. All diese Probleme summieren sich und hindern die EU daran weiter ihr Ziel zu erreichen. Großbritannien weiß auch, dass sie nicht im Unrecht sind, denn in den Verträgen von Lissabon steht geschrieben, dass auch eine Rückkehr zu mehr nationalen Entscheidungen durchaus möglich ist. Somit wäre ein Vorstoß GB auch rechtlich abgesichert. Die eigenen Verträge der EU hindern sie also daran den Traum eines machtvollen Europas zu verwirklichen. Und jetzt kommt meiner Meinung nach das größte Problem der EU: Die Akzeptanz der Bevölkerung. Wie soll die EU den Eintritt Kroatiens in die EU rechtfertigen, obwohl es mit Bulgarien und Rumänien schon nicht geklappt hat ? Wie soll die EU den Bürgern klarmachen, dass sie es schafft soziale Absicherung für alle zu garantieren, während sie nicht einmal die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bekämpft bekommt. Wie soll die EU rechtfertigen eigene Steuern zu erheben, während sie es nicht schafft mit nationalen Steuergeldern Griechenland zum Wachstum zu führen ? All diese Fragen wird sich der Großteil der Bevölkerung stellen. Die Vereinten Staaten von Europa sind also erst dann möglich wenn die Bürger diese wertschätzen oder zumindest als besser ansehen, als ein eigener starker Staat. Die meisten sehen es aber falscher weise genau umgekehrt. Aber auch die Politiker sind unterschiedlicher Auffassung wie man es schafft die Menschen von der EU zu überzeugen. Cameron z.B., dieser fordert mehr Mitspracherecht für die nationalen Staaten. Andere wiederum Glauben, dass die Akzeptanz der Bürger nur steigt, wenn die EU auch wirklich Politik für die Bürger machen kann, also im Endeffekt zu einer politischen Union wird. Dabei fehlt es den Bürgern in Europa vor allem an Transparenz und Demokratie, wobei die Demokratisierung der EU schon einen guten Fortschritt gemacht hat. In den Perspektiven der EU muss man unterscheiden zwischen den Problemen innerhalb Europas und innerhalb der EU. Beachtet man diese muss man auch noch die Probleme unter den Bürgern mit einbeziehen und so kommt man auf eine große Menge an Problemen. Wenn diese in den nächsten Jahren reduziert werden können und die EU sich um die Sorgen der Menschen kümmert ist mit großer Politischer Einigkeit vieles Möglich. Dazu bedarf es allerdings nicht nur Verstand, sondern auch eine breit gefächerte Mehrheit die für ein vereintes Europa wirbt und dabei die Schwerpunkte nicht nur auf Finanzen und Wirtschaft legt. Meiner Meinung nach kann nämlich nur die EU die Armut und Ungerechtigkeit innerhalb Europas bekämpfen. Wenn dies geschehen sollte, würden sich auch viele keinen Kopf mehr um die Migranten aus Osteuropa machen, denn diese würden selbst vor Ort Absicherung in Form eines Sozialsystems haben. Des weiteren ist die EU mehr als nur ein Binnenmarkt, sie ist ein Friedens-sicherer und ein Wohlstands-sicherer. In dieser EU sollten nationale Interessen zurück gefahren werden und nicht wie bisher, kategorisiert werden in Große- und Kleine Staaten . Ein Diktat wie es zur Zeit von einer Staatspräsidentin in der EU gibt, sollte auch schnellstmöglich Geschichte sein, denn niemand in Europa hat Frau Merkel gewählt damit sie über Griechenland und co. entscheidet. Die Europäischen Institutionen bräuchten so schnell wie möglich frischen Wind und eine Art Aufbruchsstimmung, um diese weiter zu tragen ist die heutige Jugend mehr gefragt denn je, denn wir müssen Europa nicht nur fortführen, sondern auch gestalten.