Die Schwarz Gelbe Regierung, hat das nächste Gesetz für die Lobbyisten durch den Bundestag gepeitscht. Diese Gesundheitsreform hat zufolge das wir alle bald mehr Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, dieses Gesetz ist gegen Patienten und Versicherte ausgerichtet. Die Arbeitgeber werden kaum zur Kasse gebeten, außerdem erleben wir einen Schritt in die Richtung die Gesetzliche Krankenkasse zu Privatisieren.Die Schwarz Gelbe Regierung kassiert bei Rentnern und Genringverdienern ab, die werden genauso zur Kasse gebeten und der Arbeitgeberbeitrag wird ein gefriert.Ein Rentner der zukünftig 800 Euro bezieht, bekommt bei einer durchschnittlichen Kopfpauschale von 20 Euro nur 4 Euro Sozialausgleich. Das erhöht die Bürokratie, dass hat die FDP eigentlich versprochen abzubauen. Rentner die 1000 Euro erhalten erhalten gar kein Sozialausgleich. Geringverdiener mit einem mittleren Einkommen von 1.500 Euro büßen bei einer Kopfpauschale in Höhe von 30 Euro zwei Prozent ihres Nettoeinkommens ein – ohne jeden Sozialausgleich. Das ist ab kassieren bei den Leuten. Das ist weniger Netto vom Brutto für die Leute, obwohl die FDP vor der Wahl genau das Gegenteil versprochen hatte.
Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD sagte dazu :„Gestern wurde uns von Ihnen der Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, das gut für die Pharmaindustrie und gegen die Patienten gerichtet ist. Heute liegt uns ein Gesetzentwurf vor, der gut für die Arbeitgeber und die private Krankenversicherung ist und ebenfalls gegen die Patienten und Versicherten gerichtet ist.“ Den Unionsabgeordneten zugewandt sagte er, ein solches Vorgehen sei einer Partei, die sich damit brüste, eine christliche Partei zu sein, unwürdig. Schwarz-Gelb sei die „Koalition des Kapitals“.
Arbeitgeber werden entlastet, Arbeitnehmer und Steuerzahler zahlen doppelt:
Zukünfitg müssen Versicherte beim Arzt Vorkasse zahlen, das ist die Einführung der Drei Klassen Medizin, fast Amerikanische Verhältnisse, nur wer das Geld bei der Anmeldung auf den Tisch legt wird in Zukunft noch einen Schnellen Termin beim Arzt bekommen, die Gesetzlich Versicherten werden so hinters Licht geführt. Es kann nicht sein das die Schwarz Gelbe Klientel Politik so fortschreitet. Es profitieren nur die Arbeitgeber und die Pharmaindustrie, Zahlen müssen Rentner, Genringverdiener und die normalen Steuerzahler.
Medizin muss für jeden Bezahlbar sein : somit wäre es für Deutschland wichtig eine Bürgerversicherung einzuführen, die SPD hat einen Vorschlag für eine Bürgerversicherung vorgelegt, was sagt eigentlich die Grüne „Volkspartei“ zum Thema Gesundheit, da hört man nichts, keine Gesetzesvorschläge, sondern immer nur Kritik.
Die SPD lehnt die Kopfpauschale ab und möchte eine Bürgerversicherung die sich leicht verstehen lässt, die Geringverdiener werden weniger zahlen müssen und die Einkommenstärkeren werden mehr zu Kasse gebeten, außerdem steigt die Beteiligung der Pharmalobby, Industrie und der Arbeitgeber.
Es wird Zeit das die Klientel Politik in Berlin aufhört, für einen Kurswechsel auch in der Gesundheit, denn Gerecht geht anders !
Montag, 15. November 2010
Montag, 1. November 2010
Wirtschaftsboom und das Hartz 4 Streitthema
Die Schwarz Gelbe Bundesregierung schreibt sich den Wirtschaftsboom auf ihre Verdienste zu,Brüderle (FDP)und Schäuble(CDU)sind der Meinung durch die Arbeit von Schwarz Gelb ist die Wirtschaft so gut in Schwung.Dabei ist es Fakt das die Wirtschaft und Finanzkompetenz eines Peer Steinbrücks(SPD)uns gut durch den Anfang der Krise geführt hat, z.B die Automobilbranche wurde in Takt gehalten auch zum Teil durch die Abwrackprämie. Ein Teil des Aufschwungs haben wir sogar noch Kanzler Schröder (SPD) zu verdanken, durch die ungeliebten und scharf kritisierten Hartz Gesetze, blieb Deutschland aber Europaweit klasse in der Wirtschaft.
Laut einer Forsa Umfrage schreiben nur 27% den Wirtschaftsaufschwung CDU und FDP zu, sogar 34% schreiben es der SPD und den Grünen zu und der Rest meint, wir haben den Aufschwung der Großen Koalition zu verdanken.
Außerdem kommt der sogenannte Aufschwung überhaupt nicht bei uns Kleinen Bürgern an, vor allem werden zwar neue Arbeitsplätze geschaffen ABER 61% davon sind Leiharbeitsplätze im Niedriglohnsektor, wiedereinmal lassen es CDU und FDP zu das die Arbeitgeber ihre Arbeiter Ausbeuten und sie Unterdruck setzen, dies gilt es zu verhindern, es ist doch ganz einfach gleiches Geld für gleiche Arbeit, fordern SPD und Grüne.
Zum Thema Hartz 4 Neuberechnung! Dies musste die Schwarz Gelbe Bundesregierung machen:
Die Bundesregierung hat die Regelsätze neu berechnet und muss die Sätze um 5 Euro erhöhen,weil das Bundesverfassungsgericht das so entschieden hat ,aber ohne Hintergründe, Stützen und andere Soziale Punkte !
Die Bundesregierung hat aber im Bundesrat keine Mehrheit mehr, und die SPD wird nur zustimmen wenn die Reform ausgebessert wird und zwar:
-Es kann nicht sein das ein Arbeiter weniger oder nur gering mehr verdient als ein Hartz 4 Empfänger, also brauchen wir Faire Löhne !
-Außerdem brauchen auch Kinder aus Hartz 4 Familien bessere Chancen auf Bildung, wie z.B kostenlose Nachhilfe etc.
Außerdem hört man oft aus Medienberichten Sachen wie :"Sozialschmarotzer bekommen noch mehr Geld fürs Nix Tun"
Das ist Total Falsch Hartz 4 Empfänger sind alles andere als Faul, nur wie jeder weiß gibt es in Deutschland zu wenig Arbeitsplätze, hier mal aufgeführt das Hartz 4 Empfänger keine Leute sind die sich auf Kosten des Staates ausruhen :(Quelle IG Metall Zeitung)Das machen die Hartz 4 Empfänger:
29,3 % gehen Arbeiten
28,8% Betreuen Kinder
10% machen eine Ausbildung oder ein Praktikum
7% Pflegen Angehörige
Das heißt ca. 75% aller Hartz4 Empfänger sind alles andere als Faul !!!!
Deshalb ist eine Hartz 4 Erhöhung,richtig und wichtig, aber nur in Verbindung eines Mindestlohns und bessere Chancen für Kinder aus der Unterschicht, z.B Kostenlose Schulbücher, Nachhilfe und Kostenloses Mittagsessen.
Laut einer Forsa Umfrage schreiben nur 27% den Wirtschaftsaufschwung CDU und FDP zu, sogar 34% schreiben es der SPD und den Grünen zu und der Rest meint, wir haben den Aufschwung der Großen Koalition zu verdanken.
Außerdem kommt der sogenannte Aufschwung überhaupt nicht bei uns Kleinen Bürgern an, vor allem werden zwar neue Arbeitsplätze geschaffen ABER 61% davon sind Leiharbeitsplätze im Niedriglohnsektor, wiedereinmal lassen es CDU und FDP zu das die Arbeitgeber ihre Arbeiter Ausbeuten und sie Unterdruck setzen, dies gilt es zu verhindern, es ist doch ganz einfach gleiches Geld für gleiche Arbeit, fordern SPD und Grüne.
Zum Thema Hartz 4 Neuberechnung! Dies musste die Schwarz Gelbe Bundesregierung machen:
Die Bundesregierung hat die Regelsätze neu berechnet und muss die Sätze um 5 Euro erhöhen,weil das Bundesverfassungsgericht das so entschieden hat ,aber ohne Hintergründe, Stützen und andere Soziale Punkte !
Die Bundesregierung hat aber im Bundesrat keine Mehrheit mehr, und die SPD wird nur zustimmen wenn die Reform ausgebessert wird und zwar:
-Es kann nicht sein das ein Arbeiter weniger oder nur gering mehr verdient als ein Hartz 4 Empfänger, also brauchen wir Faire Löhne !
-Außerdem brauchen auch Kinder aus Hartz 4 Familien bessere Chancen auf Bildung, wie z.B kostenlose Nachhilfe etc.
Außerdem hört man oft aus Medienberichten Sachen wie :"Sozialschmarotzer bekommen noch mehr Geld fürs Nix Tun"
Das ist Total Falsch Hartz 4 Empfänger sind alles andere als Faul, nur wie jeder weiß gibt es in Deutschland zu wenig Arbeitsplätze, hier mal aufgeführt das Hartz 4 Empfänger keine Leute sind die sich auf Kosten des Staates ausruhen :(Quelle IG Metall Zeitung)Das machen die Hartz 4 Empfänger:
29,3 % gehen Arbeiten
28,8% Betreuen Kinder
10% machen eine Ausbildung oder ein Praktikum
7% Pflegen Angehörige
Das heißt ca. 75% aller Hartz4 Empfänger sind alles andere als Faul !!!!
Deshalb ist eine Hartz 4 Erhöhung,richtig und wichtig, aber nur in Verbindung eines Mindestlohns und bessere Chancen für Kinder aus der Unterschicht, z.B Kostenlose Schulbücher, Nachhilfe und Kostenloses Mittagsessen.
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