Die Gesundheitsreform, Sieg für die Pharmalobby, Niederlage für die Patienten

Die Schwarz Gelbe Regierung, hat das nächste Gesetz für die Lobbyisten durch den Bundestag gepeitscht. Diese Gesundheitsreform hat zufolge das wir alle bald mehr Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, dieses Gesetz ist gegen Patienten und Versicherte ausgerichtet. Die Arbeitgeber werden kaum zur Kasse gebeten, außerdem erleben wir einen Schritt in die Richtung die Gesetzliche Krankenkasse zu Privatisieren.Die Schwarz Gelbe Regierung kassiert bei Rentnern und Genringverdienern ab, die werden genauso zur Kasse gebeten und der Arbeitgeberbeitrag wird ein gefriert.Ein Rentner der zukünftig 800 Euro bezieht, bekommt bei einer durchschnittlichen Kopfpauschale von 20 Euro nur 4 Euro Sozialausgleich. Das erhöht die Bürokratie, dass hat die FDP eigentlich versprochen abzubauen. Rentner die 1000 Euro erhalten erhalten gar kein Sozialausgleich. Geringverdiener mit einem mittleren Einkommen von 1.500 Euro büßen bei einer Kopfpauschale in Höhe von 30 Euro zwei Prozent ihres Nettoeinkommens ein – ohne jeden Sozialausgleich. Das ist ab kassieren bei den Leuten. Das ist weniger Netto vom Brutto für die Leute, obwohl die FDP vor der Wahl genau das Gegenteil versprochen hatte.
Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD sagte dazu :„Gestern wurde uns von Ihnen der Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, das gut für die Pharmaindustrie und gegen die Patienten gerichtet ist. Heute liegt uns ein Gesetzentwurf vor, der gut für die Arbeitgeber und die private Krankenversicherung ist und ebenfalls gegen die Patienten und Versicherten gerichtet ist.“ Den Unionsabgeordneten zugewandt sagte er, ein solches Vorgehen sei einer Partei, die sich damit brüste, eine christliche Partei zu sein, unwürdig. Schwarz-Gelb sei die „Koalition des Kapitals“.

Arbeitgeber werden entlastet, Arbeitnehmer und Steuerzahler zahlen doppelt:
Zukünfitg müssen Versicherte beim Arzt Vorkasse zahlen, das ist die Einführung der Drei Klassen Medizin, fast Amerikanische Verhältnisse, nur wer das Geld bei der Anmeldung auf den Tisch legt wird in Zukunft noch einen Schnellen Termin beim Arzt bekommen, die Gesetzlich Versicherten werden so hinters Licht geführt. Es kann nicht sein das die Schwarz Gelbe Klientel Politik so fortschreitet. Es profitieren nur die Arbeitgeber und die Pharmaindustrie, Zahlen müssen Rentner, Genringverdiener und die normalen Steuerzahler.

Medizin muss für jeden Bezahlbar sein : somit wäre es für Deutschland wichtig eine Bürgerversicherung einzuführen, die SPD hat einen Vorschlag für eine Bürgerversicherung vorgelegt, was sagt eigentlich die Grüne „Volkspartei“ zum Thema Gesundheit, da hört man nichts, keine Gesetzesvorschläge, sondern immer nur Kritik.
Die SPD lehnt die Kopfpauschale ab und möchte eine Bürgerversicherung die sich leicht verstehen lässt, die Geringverdiener werden weniger zahlen müssen und die Einkommenstärkeren werden mehr zu Kasse gebeten, außerdem steigt die Beteiligung der Pharmalobby, Industrie und der Arbeitgeber.

Es wird Zeit das die Klientel Politik in Berlin aufhört, für einen Kurswechsel auch in der Gesundheit, denn Gerecht geht anders !

Wirtschaftsboom und das Hartz 4 Streitthema

Die Schwarz Gelbe Bundesregierung schreibt sich den Wirtschaftsboom auf ihre Verdienste zu,Brüderle (FDP)und Schäuble(CDU)sind der Meinung durch die Arbeit von Schwarz Gelb ist die Wirtschaft so gut in Schwung.Dabei ist es Fakt das die Wirtschaft und Finanzkompetenz eines Peer Steinbrücks(SPD)uns gut durch den Anfang der Krise geführt hat, z.B die Automobilbranche wurde in Takt gehalten auch zum Teil durch die Abwrackprämie. Ein Teil des Aufschwungs haben wir sogar noch Kanzler Schröder (SPD) zu verdanken, durch die ungeliebten und scharf kritisierten Hartz Gesetze, blieb Deutschland aber Europaweit klasse in der Wirtschaft.
Laut einer Forsa Umfrage schreiben nur 27% den Wirtschaftsaufschwung CDU und FDP zu, sogar 34% schreiben es der SPD und den Grünen zu und der Rest meint, wir haben den Aufschwung der Großen Koalition zu verdanken.
Außerdem kommt der sogenannte Aufschwung überhaupt nicht bei uns Kleinen Bürgern an, vor allem werden zwar neue Arbeitsplätze geschaffen ABER 61% davon sind Leiharbeitsplätze im Niedriglohnsektor, wiedereinmal lassen es CDU und FDP zu das die Arbeitgeber ihre Arbeiter Ausbeuten und sie Unterdruck setzen, dies gilt es zu verhindern, es ist doch ganz einfach gleiches Geld für gleiche Arbeit, fordern SPD und Grüne.
Zum Thema Hartz 4 Neuberechnung! Dies musste die Schwarz Gelbe Bundesregierung machen:
Die Bundesregierung hat die Regelsätze neu berechnet und muss die Sätze um 5 Euro erhöhen,weil das Bundesverfassungsgericht das so entschieden hat ,aber ohne Hintergründe, Stützen und andere Soziale Punkte !
Die Bundesregierung hat aber im Bundesrat keine Mehrheit mehr, und die SPD wird nur zustimmen wenn die Reform ausgebessert wird und zwar:
-Es kann nicht sein das ein Arbeiter weniger oder nur gering mehr verdient als ein Hartz 4 Empfänger, also brauchen wir Faire Löhne !
-Außerdem brauchen auch Kinder aus Hartz 4 Familien bessere Chancen auf Bildung, wie z.B kostenlose Nachhilfe etc.
Außerdem hört man oft aus Medienberichten Sachen wie :"Sozialschmarotzer bekommen noch mehr Geld fürs Nix Tun"
Das ist Total Falsch Hartz 4 Empfänger sind alles andere als Faul, nur wie jeder weiß gibt es in Deutschland zu wenig Arbeitsplätze, hier mal aufgeführt das Hartz 4 Empfänger keine Leute sind die sich auf Kosten des Staates ausruhen :(Quelle IG Metall Zeitung)Das machen die Hartz 4 Empfänger:
29,3 % gehen Arbeiten
28,8% Betreuen Kinder
10% machen eine Ausbildung oder ein Praktikum
7% Pflegen Angehörige
Das heißt ca. 75% aller Hartz4 Empfänger sind alles andere als Faul !!!!
Deshalb ist eine Hartz 4 Erhöhung,richtig und wichtig, aber nur in Verbindung eines Mindestlohns und bessere Chancen für Kinder aus der Unterschicht, z.B Kostenlose Schulbücher, Nachhilfe und Kostenloses Mittagsessen.

Die Schwarz Gelbe Bundesregierung lässt sich von Managern und der Atomlobby erpressen und hört nicht aufs Volk

Die Schwarz Gelbe Koalition rückt von Atomsteuer ab

Die Koalition rückt nach massivem Druck der Atomkonzerne von der umstrittenen Brennelementesteuer ab. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) favorisiert einen Vertrag mit den Stromkonzernen zur Abschöpfung der Milliardengewinne bei längeren Laufzeiten.

Kommentare dazu, die ich voll unterschreibe:

"Schlicht und einfach, die Regierung hat sich von der verbrecherischen Energielobby erpressen lassen, und ist nicht mal noch in der Lage Gesetze über neue Steuern zu verabschieden. Was für ein trauriger Haufen in Berlin."

"Firmen regieren uns und jeder schaut zu die Politiker sollten sich schämen Vertreter des Volkes zu sein. Nur Beschweren bringt halt auch nix man muss in die Politik um was zu ändern nur wette ich das man irgendwann entweder zum Schweigen gebracht wird oder sich zur *dunklen* Seite der Macht * Lobbyismus* anschliesst:"

"Das ist keine Erpressung gegen die Politiker, das ist Erpressung gegen das Volk!!!. Und die, die die Anzeigen in den Zeitungen schalten wollen ,werden größtenteils auch noch aus Steuern vom Volk Bezahlt!!!. "
Kommentare aus Tageszeitungen

"Wenn das Volk gegen Atomkraft protestiert sieht man Menschen die für was kämpfen, jetzt haben da Spitzen Manager einen Brief unterschrieben, das die Atomkraftwerke weiter laufen sollen,darunter auch Bierhoff, das ist schon sehr traurig"

Das ist der Beweis dafür, daß wir von Kartellen und Lobbyisten regiert werden!
Das ist das größte Politsche Chaos was Deutschland nachdem 2ten Weltkrieg hatte, die Regierung aus CDU und FDP lässt sich von reichen Managern erpressen, jetzt nehmen sie die Brennelementesteuer einfach mal wieder weg, aufs Volk hören sie NICHT. Auf Manager hören sie.
Wo leben wir ? In einer Demokratie ?
Jetzt fehlt wieder Geld in der Kasse und das Sparpaket muss wieder überarbeitet werden, diese Bundesregierung ist unfähig.

Die Bundesregierung möchte die Atomkraftwerke 14 Jahre länger laufen lassen

Es schockiert den Großteil der Bürger schon,dass die Koalition aus CDU und FDP plant die Atomkraftwerke 14 Jahre weiter laufen zu lassen,obwohl Deutschland ein ungelöstes Endlager Problem hat für Atommüll.SPD und Grüne fangen jetzt schon mit dem Widerstand an,sie sagen das dieses Gesetz durch den Bundesrat muss und das sonst gegen die Verfassung wäre, aber auch in der Bevölkerung ist Atomkraft nicht gerne Gesehen am 18. September steht eine Großdemo in Berlin an, die Demonstranten wollen das Regierungsviertel umzingeln und gegen Atomkraftwerke demonstrieren.Sogar Sonderzüge fahren nach Berlin, also wird das Interesse ziemlich hoch sein. CDU und FDP wollen was durchsetzen was die Bürger überhaupt nicht wollen, außerdem werden dadurch weniger Arbeitsplätze durch Erneuerbareenergien geschaffen. Viele Zeitungen und Politiker prophezeien das es heiße Wochen werden, wenn die Regierung versucht,die Laufzeiten zu verlängern ohne den Bundesrat.Der Umweltminister Röttgen (cdu) hatte vor die Atomkraftwerke etwas länger laufen zu lassen, aber nicht 14 Jahre,dennoch ist die CDU bzw die Atom Lobby Partei dagegen. Die Atom Bosse und Energiekonzerne freuen sich das die Atomkraftwerke länger laufen, das macht Milliarden Gewinne. Aus Unionskreisen hört man sogar von Mappus und Seehofer, das die Atomkraftwerke erstmal unbegrenz laufen sollen, solche forderungen sind doch schwachsinn, da merkt man wie die CDU den Willen des Volkes ignoriert. Ob Röttgen bei den 14 Jahren mitmacht ist noch nicht sicher, aber da steht schon wieder Streit vor der Tür bei Schwarz Gelb, denn der Umweltminister ist ziemlich allein mit seiner Forderung die Meiler "nur" 8-10 Jahre länger laufen zu lassen. Klar ist allerdings das der größte profiteur die Atomwirtschaft ist.Deshalb sollte unbedingt am Atomausstieg 2020 festgehalten werden.

SPD vs CDU

Da soviele Menschen, insbesondere junge Menschen, nicht mehr wissen, worin der Unterschied zwischen der SPD und der CDU besteht, versuch ich nun, Interessenten darüber aufzuklären.
Unsere eine, große Gemeinsamkeit ist, dass beide Parteien Volksparteien sind. Die SPD ist eine linke, die CDU eine rechte Volkspartei.

-Die SPD ist für ein gebührenfreies Studium und für gebührenfreie Kitaplätze. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist für die komplette Abschaffung der Atomenergie bis 2020. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist für den starken Ausbau von Erneuerbaren Energien, damit Deutschland unabhängig von der Einfuhr fossiler Energien ist, Arbeitsplätze geschaffen werden und der Klimawandel gestoppt wird. Die CDU ist dagegen, sie setzt -wie bekannt- stark auf Atomenergie.

-Die SPD ist für einen Mindestlohn von 8,50€, damit sich Arbeit lohnt. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist für eine Regulierung der Finanzmärkte, damit sich eine Krise wie die Jetzige nicht wiederholt. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist für die Begrenzung der Managergehälter auf maximal 500.000€, damit die Profitgier ein Ende findet. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist selbsteinsichtig und für eine Erhöhung der Hartz IV-Sätze. Die CDU ist dagegen.

-Die SPD ist für ein menschliches Bildungssystem mit einer Gemeinschaftsschule.
Die CDU ist dagegen, sie will eine elitäre Klasse innerhalb des 3-Stufen-Systems aufbauen.

-Die SPD sind für vermehrten zivilen Aufbau in Afghanistan. Die CDU ist dagegen, sie will den Konflikt lieber rein militärisch gewinnnen.

-Die SPD sieht als das wichtigste Ziel die Vollbeschäftigung. Der CDU ist ein maximaler wirtschaftlicher Gewinn lieber.

-Die SPD will die Emanzipation der Frau vollenden und die Gehaltsstrukturen anpassen. Die CDU sträubt sich -wie immer beim Thema Emanzipation- dagegen.

-Die SPD will ein sicheres, weil freies Deutschland. Die CDU versteht unter Sicherheit den Einsatz der deutschen Armee im Landesinneren.

-Die SPD will den Datenschutz im Zeitalter des Internets stärken. Die CDU will per Änderung des Grundgesetzes in die Computer privater Haushälte reingucken dürfen.

-Die SPD will es allen Schulabbrechern ermöglichen, einen Schulabschluss nachzuholen. Die CDU kümmert sich um das Thema nichtmal.

-Die SPD will den Spitzensteuersatz um 2% auf 47% steigern, die 2 Milliarden Euro fließen in die Bildung. Die CDU meint, dass die Oberschicht noch nicht reich genug ist.

-Die SPD will mehr Studienplätze schaffen, um auch Nicht-Abiturienten den Zugang zu Unis zu gewähren. Die CDU will keinerlei Kapital in diesen Bereich investieren, da Wirtschaft vor Bildung stehe.

Die Politik in der Sommerpause,doch in der CDU ist nie Ende mit den Negativ Schlagzeilen

-Man sieht am Beispiel Hamburg das Schwarz Grün ein Experiment ist ohne Zukunft, es gab ein Bürgerentscheid über das Schulsystem, eine Koalition muss sich da eine klare Linie verschaffen, jetzt stehen sogar Neuwahlen vor der Tür.
Ein CDU geführtes Bundesland kurz vor dem Politschen Ende !

-Duisburgs OB Sauerland tritt nicht zurück, trotz der Katastrophe der Loveparade, wieder schießt sich ein CDU selbst ab, denn jedem ist klar das es ihm jetzt nur noch ums Geld geht,leider.

-Nachdem Rüttgers zurückgetreten ist bzw nicht mehr antreten wollte und jetzt in die Wirtschaft geht frage ich mich wann Frau Merkel endlich aich mal diese Konsiquenz ziehen wird, schließslich machten es Koch und Köhler auch vor.

-In Bayern ist jetzt auch schon wieder ein Negativ Skandal über die CDU eingegangen, die Opposition fordert den Rücktritt von MP Horst Seehofer. (mehr dazu folgt)

Frau Merkel wann werden sie Deutschland wieder Regieren ?
Wann erwachen sie, sehen sie es nicht ein das in der Koalition alles falsch läuft ?