Montag, 20. Mai 2013
Die EU hat mehr Probleme als Chancen, aber Chancen sind da um sie zu nutzen !
Perspektiven einer vertieften und erweiterten (politischen) europäischen Union
Die EU hat mehr Probleme als Chancen, aber Chancen sind da um sie zu nutzen:
Wie viel EU verträgt Europa ?
Die Perspektiven für ein lebendigeres und vertiefteres Europa sehen schlecht aus. Immer mehr Menschen in Spanien, Portugal und Griechenland gehen auf die Straßen um zu demonstrieren. Die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet. Die Europapolitiker haben ihre Chancen verspielt. Die meisten Menschen verbinden mit Europa nichts Soziales und nichts Gerechtes. Aber genau jenes ist auch zur Zeit nicht möglich. Sozialpolitisch hat die EU kaum ein Mitspracherecht, da überwiegen die nationalen Parlamente mit Beschlüssen.
Die Schlussfolgerung ist, Europa kann nicht viel Soziales für seine Bürger tun.Oft beschließt das EU Parlament nur unpopuläre Gesetze, oder welche die die meisten gar nicht interessieren.
Ein Europa welches politisch agieren würde, könnte also die Menschen durch solide und gerechte Sozial und Finanzpolitik wieder vereinen. Die Bürger würden spüren, dass die Politiker sich mit ihren Problemen vor Ort beschäftigen. Die Akzeptanz würde steigen.
Kann das Image Problem Europas also nur mit „mehr Europa“ bewältigt werden ?
Was die Zukunft bringt weiß niemand, dennoch weiß man das ein Weg zu einer politischen Union mehr als nur steinig wird. Die Perspektiven sind deshalb bei den vielen Problemen innerhalb Europas eher negativ.
Das Ziel der EU war es immer eine Machtpolitische Union zu etablieren, die am Weltweiten Finanzmarkt mithalten kann. Dafür war es notwendig im Zuge der Europäischen Integration, ganz Europa mit einzubeziehen. Also langfristig gesehen auch alle Balkan Staaten. In dieser Krisenregion fällt es aber schwer alle Menschen darauf einzustimmen, dass sie nun alle an einem Strang ziehen müssen. Zumal der Kosovo auch nicht von allen EU Staaten als eigenständiger Staat anerkannt wird.
In diesem Konflikt liegt eins der Probleme der Europäischen Union, denn wer eine politische Union will muss alle Ländern angleichen und zusammenführen. Die Perspektiven in dieser Region stehen von daher eher schlecht.
Nicht nur das sich die Balkan Staaten untereinander nicht tolerieren, auch das EU-Recht wird in diesen Ländern meist vernachlässigt. Menschenrechte werden verletzt und Grenzen zu nicht EU Ländern nicht gesichert.
Wenn die EU sich auch vergrößern will, muss das erstrangige Ziel sein, diese Region zu stabilisieren. Gründe dafür gibt es viele, denn eine gute Infrastruktur von Ost bis West wirkt Wirtschaftsbeschleunigend.
Ein weiteres Zentrales Problem, was die Politiker in Brüssel zum schwitzen bringt ist Großbritannien:
Cameron fährt einen Kurs indem er keine Zweifel daran lässt, dass es nie eine politische und erweiterte Union geben wird. Eher noch wird es eine Stärkung der nationalen Parlamente geben.
Für die EU ist es aber wichtig, Großbritannien mit an Bord zu halten und für die EU war GB schon immer wichtig, sonst hätten diese nicht noch Sonderstellungen bekommen. Die Parlamentarier haben nun Angst, dass Cameron und co. sich noch mehr Bevorzugungen wünschen und damit eine Welle losgetreten wird, in der jedes Land so seine Bevormundungen möchte. Zumal die Politiker dann beweisen müssten ob sie erpressbar sind oder nicht. All diese Probleme summieren sich und hindern die EU daran weiter ihr Ziel zu erreichen.
Großbritannien weiß auch, dass sie nicht im Unrecht sind, denn in den Verträgen von Lissabon steht geschrieben, dass auch eine Rückkehr zu mehr nationalen Entscheidungen durchaus möglich ist.
Somit wäre ein Vorstoß GB auch rechtlich abgesichert. Die eigenen Verträge der EU hindern sie also daran den Traum eines machtvollen Europas zu verwirklichen.
Und jetzt kommt meiner Meinung nach das größte Problem der EU:
Die Akzeptanz der Bevölkerung. Wie soll die EU den Eintritt Kroatiens in die EU rechtfertigen, obwohl es mit Bulgarien und Rumänien schon nicht geklappt hat ?
Wie soll die EU den Bürgern klarmachen, dass sie es schafft soziale Absicherung für alle zu garantieren, während sie nicht einmal die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien bekämpft bekommt.
Wie soll die EU rechtfertigen eigene Steuern zu erheben, während sie es nicht schafft mit nationalen Steuergeldern Griechenland zum Wachstum zu führen ?
All diese Fragen wird sich der Großteil der Bevölkerung stellen. Die Vereinten Staaten von Europa sind also erst dann möglich wenn die Bürger diese wertschätzen oder zumindest als besser ansehen, als ein eigener starker Staat. Die meisten sehen es aber falscher weise genau umgekehrt.
Aber auch die Politiker sind unterschiedlicher Auffassung wie man es schafft die Menschen von der EU zu überzeugen.
Cameron z.B., dieser fordert mehr Mitspracherecht für die nationalen Staaten. Andere wiederum Glauben, dass die Akzeptanz der Bürger nur steigt, wenn die EU auch wirklich Politik für die Bürger machen kann, also im Endeffekt zu einer politischen Union wird.
Dabei fehlt es den Bürgern in Europa vor allem an Transparenz und Demokratie, wobei die Demokratisierung der EU schon einen guten Fortschritt gemacht hat.
In den Perspektiven der EU muss man unterscheiden zwischen den Problemen innerhalb Europas und innerhalb der EU. Beachtet man diese muss man auch noch die Probleme unter den Bürgern mit einbeziehen und so kommt man auf eine große Menge an Problemen.
Wenn diese in den nächsten Jahren reduziert werden können und die EU sich um die Sorgen der Menschen kümmert ist mit großer Politischer Einigkeit vieles Möglich. Dazu bedarf es allerdings nicht nur Verstand, sondern auch eine breit gefächerte Mehrheit die für ein vereintes Europa wirbt und dabei die Schwerpunkte nicht nur auf Finanzen und Wirtschaft legt.
Meiner Meinung nach kann nämlich nur die EU die Armut und Ungerechtigkeit innerhalb Europas bekämpfen. Wenn dies geschehen sollte, würden sich auch viele keinen Kopf mehr um die Migranten aus Osteuropa machen, denn diese würden selbst vor Ort Absicherung in Form eines Sozialsystems haben. Des weiteren ist die EU mehr als nur ein Binnenmarkt, sie ist ein Friedens-sicherer und ein Wohlstands-sicherer. In dieser EU sollten nationale Interessen zurück gefahren werden und nicht wie bisher, kategorisiert werden in Große- und Kleine Staaten . Ein Diktat wie es zur Zeit von einer Staatspräsidentin in der EU gibt, sollte auch schnellstmöglich Geschichte sein, denn niemand in Europa hat Frau Merkel gewählt damit sie über Griechenland und co. entscheidet. Die Europäischen Institutionen bräuchten so schnell wie möglich frischen Wind und eine Art Aufbruchsstimmung, um diese weiter zu tragen ist die heutige Jugend mehr gefragt denn je, denn wir müssen Europa nicht nur fortführen, sondern auch gestalten.
Donnerstag, 5. April 2012
Religionen als Irrtum der Menschheit
„Vom Einsteiger zum Aussteiger“-
„Religionen als Irrtum der Menschheit“
Mit jungen Jahren kam ich in eine Jugendgruppe in unsere Gemeinde. Es war ein tolles Gefühl in so einer Gemeinschaft mit aktiv zu sein. Wie viele andere Jugendliche, ging ich den „gewöhnlichen“ Weg. Über den „Spielkreis“ bis zur „Jungschar“ und schließlich zur „Jungenschaft“. (Bei genauerer Betrachtung finde ich die Namen schon paradox.) Außerdem wurde ich konfirmiert und wurde letztendlich auch Mitarbeiter in der „Jungenschaft“. Des weiteren nahm ich an Gemeindefreizeiten teil. Jeden Morgen, jeden Mittag und jeden Abend wurde Gott gelobt und angebetet. So langsam aber sicher wurde ich vom überzeugtem Christ zum Zweifler (im Jahre 2010). Als Mitarbeiter und zuvor auch als Teilnehmer wurde mir bei Andachten in der Kirche immer mehr bewusst, wie sehr die anderen den jüngeren ins Gewissen redeten. Es wurde immer ein schlechtes Gewissen gemacht, wenn man beim nächsten mal nicht kommen konnte, oder längere Zeit verhindert war. Meine Zeit als Mitarbeiter in der Kirche war kurz. Der Hauptgrund dafür war sicherlich, dass ich mich mit der Kirche nicht mehr vertraut fühlte, dieses Gefühl war jetzt nicht mal spezifisch auf meine Gemeinde bezogen, sondern allgemein Deutschlandweit.
Die Kirchen stellen sich oft dar, als wären sie die Institutionen die eine bessere Welt schaffen. Von diesem Gedanken habe ich mich verabschiedet.
In anderen Ländern kommt die Kirche ohne Kirchensteuer aus, in Deutschland nicht. Allein dieses Geld könnte vielen Kindern in Afrika das Leben retten.(Man muss auch erwähnen, dass die Kirche natürlich auch gute Projekte mitfinanziert: „Brot für die Welt“, „Diakonie“, also nicht alles ist negativ.)
Aber dennoch sagte mir mein Gefühl die Kirche verhält sich nicht Christlich! Die Christlichenwerte sahen anders aus, Jesus war Sozialist er gab den Armen und Schwächeren.
Schaut man sich heute in der Kirche um haben nur „Wohlhabende“ das Sagen und viel läuft an den sozial schwächeren vorbei, genau deshalb fühlen diese sich auch nicht mehr von der Kirche angesprochen.
Bis jetzt hab ich nur von der Evangelischen Kirche gesprochen, aber es kommt ja noch viel schlimmer und zwar in der Katholischen Kirche. Dort ist es den Pfarrern ja sogar verboten zu heiraten und Homosexuelle sollen geheilt werden, weil die Kirche das als „Krankheit“ ansieht. Außerdem hat die Katholische Kirche ihren Papst, der weiterhin verbietet Kondome zu benutzen und seinen Teil dazu beiträgt, dass Krankheiten wie AIDS nicht gestoppt werden können.(Vornehmlich in Afrika)
Des weiteren sind die schätze der Katholischen Kirche in Deutschland und auf der ganzen Welt zu beachten, sie sind mit Abstand die reichste Institution und verlangen trotzdem noch Steuern. Ihre Kirchen aus Gold gebaut, lassen doch nur den Anschein erwecken von: „Wir sind reich, wir sind was besseres.“
Nachdem ich erstmal soviel negatives über die Kirche gesagt habe, möchte ich klarstellen, dass ich überhaupt nichts gegen Christen, Muslime oder sonstige Anhänger von Glaubensgemeinschaften habe, solange sie es nicht übertreiben. Ich bewundere eher diejenigen die es schaffen nach ihrem Glauben zu leben. Und wir wissen ja alle der Glaube versetzt bekanntlich Berge ;). Mit übertreiben mein ich Extremismus oder auch das Mitmachen innerhalb von Sekten. Viele Christen lassen sich zu Seminaren mit einem „Wunderheiler“ verleiten. Dabei sagen selbst viele andere Theologen, so ein Heilseminar ist Quatsch. Gott heilt nicht durch einen Mann, sondern Gott heilt durch Liebe. Dazu brauch man keinen Betrüger der seinen Arm auf einen Kopf legt und ein paar Wörter spricht und so sein Geld verdient. Solche Menschen sind Betrüger und nutzen die Leichtsinnigkeit mancher Gläubigen aus.
Ich finde um am Gott glauben zu können und ein Leben mit ihm zu führen, muss man nach den 10 Geboten leben, aber nicht jeden Sonntag in die Kirche rennen.
Was die Kirchen für eine immense Politische Rolle in Deutschland und auf der Welt spielen ist den meisten so überhaupt nicht bewusst.
Aber Religionen sind ein Beruhigungsmittel, sowas wie eine Droge für die Menschheit. Wenn es den Leuten schlecht geht, gehen viele nicht demonstrieren um was zu verändern, nein sie gehen in die Kirche, ziehen sich zurück um mit Gott alleine zu sein.
Jeder Machtinhaber und Politiker freut sich über dieses Ereignis, somit dienen die Religionen als Machterhalt für schlechte Politiker und schlechte Politik. Dieses Phänomen kommt daher, da z.B in der Bibel steht, dass was jetzt auf der Erde ist, ist ja nur eine Übergangsphase. Das Schöne, das Paradies das kommt erst nach dem Tot. Die Menschen glauben dass und tun nichts gegen diese Missstände auf der Welt, weil sie denken, sowie es ist, so will Gott es und das ist falsch!
Es gibt Christen die wissen, dass es nicht so ist, dass hat die Friedensbewegung in den 70er Jahren gezeigt. Und auch an der Anti Atomkraft Bewegung waren viele, aber leider zu wenig Christen beteiligt, obwohl es doch die Hauptaufgabe der Menschen ist für Frieden zu sorgen und die Natur zu schützen.
Da sind wir direkt beim nächsten Problem angelangt, die CDU. Warum trägt diese Partei das „C“ für Christlich in ihrem Namen? Was tut diese Partei Christliches ?
Es war die CDU, die den verkaufsoffenen Sonntag eingeführt hat.
Es war die CDU, die die Rüstungsindustrie und den Export von Waffen in Deutschland gefördert hat.
Es war die CDU, die die Banken rettet, aber für die kleinen Leute Vorort nichts tut, sondern sie „ausbluten“ lässt.
Es war die CDU, die Jahrelang an der Atomkraft festgehalten hat und jetzt nichts für die Energiewende tut.
Die CDU macht keine Politik für Christen und vor allem machen sie keine Christliche Politik, ihre Politik ist auf die Wirtschaft und auf die Arbeitgeber ausgerichtet. Wann werden die Deutschen das endlich verstehen?
Genug Phrasen gedroschen, kommen wir zurück zu meiner persönlichen Geschichte.
Ich war dann also nicht mehr in der Kirche aktiv und habe mich viel mit weltpolitischen Themen befasst. Meine Erkenntnis kann es einen Gott oder zumindest einen barmherzigen Gott überhaupt geben ? Schaut man nach Asien oder Afrika, entdeckt man das totale Chaos und Armut und Ausbeutung. Schuld daran sind wir nicht. Aber wir sind Schuld daran wenn es so bleibt.
Wenn es Gott geben würde, hätte er schon längst in das Geschehen eingegriffen. Ein nächster Atomkrieg ist nicht mehr weit weg. Nordkorea und der Iran besitzen Atomwaffen. Wenn die Menschheit jetzt nicht aufsteht und was verändert, ist es irgendwann zu spät und die späteren Generationen werden leiden müssen, vielleicht müssen aber auch wir selbst in näherer Zukunft schon leiden.
Mein persönliches Fazit ist: Religionen spalten die Gesellschaften in vielen Ländern, Kirchen und andere Institutionen helfen nicht das zu verändern. Dennoch Gläubigen Menschen zolle ich hohen Respekt, wenn sie nach ihrer Religion leben.
„Religionen als Irrtum der Menschheit“
Mit jungen Jahren kam ich in eine Jugendgruppe in unsere Gemeinde. Es war ein tolles Gefühl in so einer Gemeinschaft mit aktiv zu sein. Wie viele andere Jugendliche, ging ich den „gewöhnlichen“ Weg. Über den „Spielkreis“ bis zur „Jungschar“ und schließlich zur „Jungenschaft“. (Bei genauerer Betrachtung finde ich die Namen schon paradox.) Außerdem wurde ich konfirmiert und wurde letztendlich auch Mitarbeiter in der „Jungenschaft“. Des weiteren nahm ich an Gemeindefreizeiten teil. Jeden Morgen, jeden Mittag und jeden Abend wurde Gott gelobt und angebetet. So langsam aber sicher wurde ich vom überzeugtem Christ zum Zweifler (im Jahre 2010). Als Mitarbeiter und zuvor auch als Teilnehmer wurde mir bei Andachten in der Kirche immer mehr bewusst, wie sehr die anderen den jüngeren ins Gewissen redeten. Es wurde immer ein schlechtes Gewissen gemacht, wenn man beim nächsten mal nicht kommen konnte, oder längere Zeit verhindert war. Meine Zeit als Mitarbeiter in der Kirche war kurz. Der Hauptgrund dafür war sicherlich, dass ich mich mit der Kirche nicht mehr vertraut fühlte, dieses Gefühl war jetzt nicht mal spezifisch auf meine Gemeinde bezogen, sondern allgemein Deutschlandweit.
Die Kirchen stellen sich oft dar, als wären sie die Institutionen die eine bessere Welt schaffen. Von diesem Gedanken habe ich mich verabschiedet.
In anderen Ländern kommt die Kirche ohne Kirchensteuer aus, in Deutschland nicht. Allein dieses Geld könnte vielen Kindern in Afrika das Leben retten.(Man muss auch erwähnen, dass die Kirche natürlich auch gute Projekte mitfinanziert: „Brot für die Welt“, „Diakonie“, also nicht alles ist negativ.)
Aber dennoch sagte mir mein Gefühl die Kirche verhält sich nicht Christlich! Die Christlichenwerte sahen anders aus, Jesus war Sozialist er gab den Armen und Schwächeren.
Schaut man sich heute in der Kirche um haben nur „Wohlhabende“ das Sagen und viel läuft an den sozial schwächeren vorbei, genau deshalb fühlen diese sich auch nicht mehr von der Kirche angesprochen.
Bis jetzt hab ich nur von der Evangelischen Kirche gesprochen, aber es kommt ja noch viel schlimmer und zwar in der Katholischen Kirche. Dort ist es den Pfarrern ja sogar verboten zu heiraten und Homosexuelle sollen geheilt werden, weil die Kirche das als „Krankheit“ ansieht. Außerdem hat die Katholische Kirche ihren Papst, der weiterhin verbietet Kondome zu benutzen und seinen Teil dazu beiträgt, dass Krankheiten wie AIDS nicht gestoppt werden können.(Vornehmlich in Afrika)
Des weiteren sind die schätze der Katholischen Kirche in Deutschland und auf der ganzen Welt zu beachten, sie sind mit Abstand die reichste Institution und verlangen trotzdem noch Steuern. Ihre Kirchen aus Gold gebaut, lassen doch nur den Anschein erwecken von: „Wir sind reich, wir sind was besseres.“
Nachdem ich erstmal soviel negatives über die Kirche gesagt habe, möchte ich klarstellen, dass ich überhaupt nichts gegen Christen, Muslime oder sonstige Anhänger von Glaubensgemeinschaften habe, solange sie es nicht übertreiben. Ich bewundere eher diejenigen die es schaffen nach ihrem Glauben zu leben. Und wir wissen ja alle der Glaube versetzt bekanntlich Berge ;). Mit übertreiben mein ich Extremismus oder auch das Mitmachen innerhalb von Sekten. Viele Christen lassen sich zu Seminaren mit einem „Wunderheiler“ verleiten. Dabei sagen selbst viele andere Theologen, so ein Heilseminar ist Quatsch. Gott heilt nicht durch einen Mann, sondern Gott heilt durch Liebe. Dazu brauch man keinen Betrüger der seinen Arm auf einen Kopf legt und ein paar Wörter spricht und so sein Geld verdient. Solche Menschen sind Betrüger und nutzen die Leichtsinnigkeit mancher Gläubigen aus.
Ich finde um am Gott glauben zu können und ein Leben mit ihm zu führen, muss man nach den 10 Geboten leben, aber nicht jeden Sonntag in die Kirche rennen.
Was die Kirchen für eine immense Politische Rolle in Deutschland und auf der Welt spielen ist den meisten so überhaupt nicht bewusst.
Aber Religionen sind ein Beruhigungsmittel, sowas wie eine Droge für die Menschheit. Wenn es den Leuten schlecht geht, gehen viele nicht demonstrieren um was zu verändern, nein sie gehen in die Kirche, ziehen sich zurück um mit Gott alleine zu sein.
Jeder Machtinhaber und Politiker freut sich über dieses Ereignis, somit dienen die Religionen als Machterhalt für schlechte Politiker und schlechte Politik. Dieses Phänomen kommt daher, da z.B in der Bibel steht, dass was jetzt auf der Erde ist, ist ja nur eine Übergangsphase. Das Schöne, das Paradies das kommt erst nach dem Tot. Die Menschen glauben dass und tun nichts gegen diese Missstände auf der Welt, weil sie denken, sowie es ist, so will Gott es und das ist falsch!
Es gibt Christen die wissen, dass es nicht so ist, dass hat die Friedensbewegung in den 70er Jahren gezeigt. Und auch an der Anti Atomkraft Bewegung waren viele, aber leider zu wenig Christen beteiligt, obwohl es doch die Hauptaufgabe der Menschen ist für Frieden zu sorgen und die Natur zu schützen.
Da sind wir direkt beim nächsten Problem angelangt, die CDU. Warum trägt diese Partei das „C“ für Christlich in ihrem Namen? Was tut diese Partei Christliches ?
Es war die CDU, die den verkaufsoffenen Sonntag eingeführt hat.
Es war die CDU, die die Rüstungsindustrie und den Export von Waffen in Deutschland gefördert hat.
Es war die CDU, die die Banken rettet, aber für die kleinen Leute Vorort nichts tut, sondern sie „ausbluten“ lässt.
Es war die CDU, die Jahrelang an der Atomkraft festgehalten hat und jetzt nichts für die Energiewende tut.
Die CDU macht keine Politik für Christen und vor allem machen sie keine Christliche Politik, ihre Politik ist auf die Wirtschaft und auf die Arbeitgeber ausgerichtet. Wann werden die Deutschen das endlich verstehen?
Genug Phrasen gedroschen, kommen wir zurück zu meiner persönlichen Geschichte.
Ich war dann also nicht mehr in der Kirche aktiv und habe mich viel mit weltpolitischen Themen befasst. Meine Erkenntnis kann es einen Gott oder zumindest einen barmherzigen Gott überhaupt geben ? Schaut man nach Asien oder Afrika, entdeckt man das totale Chaos und Armut und Ausbeutung. Schuld daran sind wir nicht. Aber wir sind Schuld daran wenn es so bleibt.
Wenn es Gott geben würde, hätte er schon längst in das Geschehen eingegriffen. Ein nächster Atomkrieg ist nicht mehr weit weg. Nordkorea und der Iran besitzen Atomwaffen. Wenn die Menschheit jetzt nicht aufsteht und was verändert, ist es irgendwann zu spät und die späteren Generationen werden leiden müssen, vielleicht müssen aber auch wir selbst in näherer Zukunft schon leiden.
Mein persönliches Fazit ist: Religionen spalten die Gesellschaften in vielen Ländern, Kirchen und andere Institutionen helfen nicht das zu verändern. Dennoch Gläubigen Menschen zolle ich hohen Respekt, wenn sie nach ihrer Religion leben.
Montag, 12. Dezember 2011
Die Zwickauer Terrorzelle und die gescheiterten V-Leute
V Leute sind gescheitert und der Verfassungsschutz hat versagt.
In den letzten Tagen und Wochen war ein Thema bestimmend in den Medien, die Zwickauer Terrorzelle, jahrelang lebten sie unbehelligt im Untergrund: Uwe Böhnhardt Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sind für die Mordserie an ausländischen Kleinunternehmen , den Tod einer Polizistin und zahlreichen Banküberfällen verantwortlich.
Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, zwei neue beschuldigte stehen mittlerweile vor Gericht und die Polizei nahm am Sonntag einen weiteren Unterstützer fest, er soll für die 3 Hauptverantwortlichen Wohnungen besorgt haben. Mittlerweile läuft gegen 7 Personen ein Ermittlungsverfahren.
Ein V-Mann aus Thüringen soll dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), regelmäßig Geld überreicht haben, aktuell gibt es in Deutschland 130 V-Leute in der NPD, keiner soll etwas mitbekommen haben, obwohl zwischen dem NSU und der NPD enge Kontakte geherrscht haben.
Ich persönlich bin der Meinung, dass mindestens ein paar der 130 V-Leute was mitbekommen haben, aber es einfach nur nicht weiter geleitet haben, deshalb ist für mich, dass ausspionieren durch V-Leute gescheitert, die Bundesländer müssen nun reagieren und V-Leute abziehen, in den SPD Bundesländern ist dies bereits geschehen.
Jetzt müssen auch die CDU Länder endlich nachziehen, taktieren darf es nicht mehr geben handeln ist gefragt. Aber aus CDU Ländern wie Hessen, Bayern und Niedersachsen gibt es widerstand.
Auf der Innenminister Konferenz sprachen sich die Innenminister der CDU dafür aus, erstmal alles intensiv zu untersuchen und in ca. 3 Jahren ein Verbotsverfahren aufzunehmen.
Das Problem hierbei, bei vielen könnten diese Taten in Vergessenheit geraten und es würde kein politischer Druck mehr ausgeübt, diese Taktik ist eine klassische Verzögerungs- und Verschleppungs-Taktik.
Ein rasches NPD Verbot muss her, die Indizien sind eindeutig es bestand Kontakt von der Zwickauer Terrorzelle zu der NPD, die Vorzeichen sind dieses mal anders als 2003. (2003 war ein Verbotsverfahren gegen die NPD wegen der V-Leute gescheitert)
Nun soll ein Arbeitskreis gegründet werden, der alles intensiv untersucht, ich finde die Politik hat die letzten 10-15 Jahre genug geschlafen, der Braune Sumpf konnte mitten in Deutschland morden, wegen Ausländerhass, solch grausame Taten müssen bekämpft werden, wir sind es den Familien der Opfern schuldig schleunigst zu handeln und den Nazis ihren Spielraum zu nehmen, denn ohne Fördermittel vom Staat sähen sie nämlich ganz schön alt aus.
Wie auch Spiegel Online berichtet ist schon einiges klar:
„Klar ist: Hinweise auf eine Verbindung zwischen der NPD und dem NSU haben die Fahnder schon gefunden. Besonders die Festnahme des ehemaligen NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben gilt in dieser Hinsicht als Erfolg. Er soll das Terror-Trio mit Waffen und Munition unterstützt haben. „
Wir brauchen ein NPD Verbot schnellstmöglich, zögern geht nicht mehr.
Klar ist aber auch der Verfassungsschutz in den Östlichen Ländern muss reformiert werden, es muss präziser gearbeitet werden.
Noch eine schlimme Nachricht hinterher, die Bundesregierung aus CDU und FDP werden 2012 Mittel gegen Rechtsterrorismus kürzen und genau das ist der Falsche Weg ! Um die NPD in Dörfern oder Städten zu bekämpfen muss Informationsarbeit geleistet werden, ebenfalls muss es Projekte gegen Nazis geben, es kann nicht sein, dass Nazis in Sachsen eine Kita finanzieren, dafür muss das Land oder der Bund aufkommen.
Wir dürfen Nazis keinen Spielraum mehr lassen und mit Demokratischen Mitteln gegen sie vorgehen.
Wie in Jena, Beispielhaft wurde ein Rock gegen Rechts organisiert mit 50 Tausend Menschen, organisiert von SPD, Grüne und Linkspartei und vielen mehr.
In den letzten Tagen und Wochen war ein Thema bestimmend in den Medien, die Zwickauer Terrorzelle, jahrelang lebten sie unbehelligt im Untergrund: Uwe Böhnhardt Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sind für die Mordserie an ausländischen Kleinunternehmen , den Tod einer Polizistin und zahlreichen Banküberfällen verantwortlich.
Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, zwei neue beschuldigte stehen mittlerweile vor Gericht und die Polizei nahm am Sonntag einen weiteren Unterstützer fest, er soll für die 3 Hauptverantwortlichen Wohnungen besorgt haben. Mittlerweile läuft gegen 7 Personen ein Ermittlungsverfahren.
Ein V-Mann aus Thüringen soll dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), regelmäßig Geld überreicht haben, aktuell gibt es in Deutschland 130 V-Leute in der NPD, keiner soll etwas mitbekommen haben, obwohl zwischen dem NSU und der NPD enge Kontakte geherrscht haben.
Ich persönlich bin der Meinung, dass mindestens ein paar der 130 V-Leute was mitbekommen haben, aber es einfach nur nicht weiter geleitet haben, deshalb ist für mich, dass ausspionieren durch V-Leute gescheitert, die Bundesländer müssen nun reagieren und V-Leute abziehen, in den SPD Bundesländern ist dies bereits geschehen.
Jetzt müssen auch die CDU Länder endlich nachziehen, taktieren darf es nicht mehr geben handeln ist gefragt. Aber aus CDU Ländern wie Hessen, Bayern und Niedersachsen gibt es widerstand.
Auf der Innenminister Konferenz sprachen sich die Innenminister der CDU dafür aus, erstmal alles intensiv zu untersuchen und in ca. 3 Jahren ein Verbotsverfahren aufzunehmen.
Das Problem hierbei, bei vielen könnten diese Taten in Vergessenheit geraten und es würde kein politischer Druck mehr ausgeübt, diese Taktik ist eine klassische Verzögerungs- und Verschleppungs-Taktik.
Ein rasches NPD Verbot muss her, die Indizien sind eindeutig es bestand Kontakt von der Zwickauer Terrorzelle zu der NPD, die Vorzeichen sind dieses mal anders als 2003. (2003 war ein Verbotsverfahren gegen die NPD wegen der V-Leute gescheitert)
Nun soll ein Arbeitskreis gegründet werden, der alles intensiv untersucht, ich finde die Politik hat die letzten 10-15 Jahre genug geschlafen, der Braune Sumpf konnte mitten in Deutschland morden, wegen Ausländerhass, solch grausame Taten müssen bekämpft werden, wir sind es den Familien der Opfern schuldig schleunigst zu handeln und den Nazis ihren Spielraum zu nehmen, denn ohne Fördermittel vom Staat sähen sie nämlich ganz schön alt aus.
Wie auch Spiegel Online berichtet ist schon einiges klar:
„Klar ist: Hinweise auf eine Verbindung zwischen der NPD und dem NSU haben die Fahnder schon gefunden. Besonders die Festnahme des ehemaligen NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben gilt in dieser Hinsicht als Erfolg. Er soll das Terror-Trio mit Waffen und Munition unterstützt haben. „
Wir brauchen ein NPD Verbot schnellstmöglich, zögern geht nicht mehr.
Klar ist aber auch der Verfassungsschutz in den Östlichen Ländern muss reformiert werden, es muss präziser gearbeitet werden.
Noch eine schlimme Nachricht hinterher, die Bundesregierung aus CDU und FDP werden 2012 Mittel gegen Rechtsterrorismus kürzen und genau das ist der Falsche Weg ! Um die NPD in Dörfern oder Städten zu bekämpfen muss Informationsarbeit geleistet werden, ebenfalls muss es Projekte gegen Nazis geben, es kann nicht sein, dass Nazis in Sachsen eine Kita finanzieren, dafür muss das Land oder der Bund aufkommen.
Wir dürfen Nazis keinen Spielraum mehr lassen und mit Demokratischen Mitteln gegen sie vorgehen.
Wie in Jena, Beispielhaft wurde ein Rock gegen Rechts organisiert mit 50 Tausend Menschen, organisiert von SPD, Grüne und Linkspartei und vielen mehr.
Dienstag, 15. November 2011
Leserbrief: Rechter Terror
Eine Ursache für die zunehmende Gewalt von Rechts ist darin zu sehen, dass Polizei und Justiz auf dem rechten Auge auch heute noch zwar nicht Blind sind, aber doch kurzsichtig sind.
Rechte Straftaten werden oft nur halbherzig verfolgt und bestraft, rechtsextreme Demonstrationen geduldet, Gegendemonstrationen verboten.
Möglicherweise liegt dies daran, dass feige Rechtsterroristen ihre Gewalt gegen einfache Menschen richten, die nicht über Bodyguards und gepanzerte Fahrzeuge verfügen.
Leserbrief von Jörg Wiedemann aus Schmallemberg vom 13.11.2011, der die Situatiuon genau richtig beschreibt.
Rechte Straftaten werden oft nur halbherzig verfolgt und bestraft, rechtsextreme Demonstrationen geduldet, Gegendemonstrationen verboten.
Möglicherweise liegt dies daran, dass feige Rechtsterroristen ihre Gewalt gegen einfache Menschen richten, die nicht über Bodyguards und gepanzerte Fahrzeuge verfügen.
Leserbrief von Jörg Wiedemann aus Schmallemberg vom 13.11.2011, der die Situatiuon genau richtig beschreibt.
Dienstag, 1. November 2011
Deutschland braucht veränderungen-So schafft Deutschland sich nicht ab !
Deutschland braucht Veränderungen-so schafft Deutschland sich nicht ab
Finanz und Arbeitspolitik:
Um die Einnahmen im Bundeshaushalt zu erhöhen und mehr Gerechtigkeit zu schaffen, sollte eine Vermögenssteuer eingeführt werden, außerdem sollte der Spitzensteuersatz auf mind.50- 53% erhöht werden, das hatten wir früher auch schon mal und niemandem hat es geschadet. Eine gerechte Erbschaftssteuer zugunsten des Mittelstands ist ebenfalls von nöten.
Auch die Mehrwertsteuer sollte reformiert werden, wenn man sieht das auf Luxuspferde nur 9% Steuern entfallen und auf Babyartikel 19%.
Alles in Deutschland wird besteuert außer die Spekulation an den Finanzmärkten, deshalb ist eine Finanztransaktionssteuer wichtig, genauso wie eine Börsenumsatzsteuer (Obwohl dies schwer fällt nur in Deutschland fest zuschreiben, da muss die EU auch mal handeln und Deutschland muss sich dafür einsetzen)
Leih und Zeitarbeit sind ein gutes Mittel Deutschland aus der Krise zu führen, aber nun im Zeiten des „Aufschwungs“ wächst die Branche, dies muss gestoppt werden. Wichtig ist ebenfalls Gleiches Geld für Gleiche Arbeit. Auch für Frauen ist das ein wichtiges Thema schließlich verdienen sie immer noch im Schnitt 29% weniger für gleiche Arbeit wie Männer, hier muss die Gleichstellung endlich komplett umgesetzt werden.
Deutschland ist umzingelt von Ländern die einen Mindestlohn haben, warum den das starke Wirtschaftsland Deutschland nicht ?
Um Lohndumping zu stoppen ist eine Einführung von 8,50 Euro pflicht. Außerdem stärkt der Mindestlohn die Wirtschaft in Verbindung mit einem gutem Kündigungsschutz, nur so können junge Erwachsene Planen,ein Haus bauen, ein Auto kaufen und eine Familie gründen. Das Schlagwort dafür heißt „Sicherheit“.
Hartz 4 muss Reformiert werden, momentan bekommen Kinder 10 Euro im Monat (Berechnungen des Regelsatzes), durch das Bildungspaket wurde ein Anfang gemacht, dennoch fehlt vielen Kindern die Perspektive, wenn selbst die Musikschule oder der Sportverein nicht bezahlt wird.
Das Mittagessen ist für die Kinder umsonst, aber die Ganztagsbetreuung können sich nicht alle leisten, das ist auch absolut unverständlich das der Kindergarten was kostet.
Kommen wir zum Renteneintrittsalter auch dort sind Reformen zu tätigen,denn welcher Bauarbeiter kann schon noch bis 67 arbeiten ? Das Flexible Renteneintrittsalter wäre doch ein guter Vorschlag, Experten könnten einen derartigen Plan aufstellen.
Energiepolitik:
Die Ereignisse von Japan zeigen ganz deutlich das ein Atomausstieg von Nöten ist, die Störfälle die es in Deutschen AKWs gibt, zeigen es, außerdem ist Deutschland vor Erdbeben auch nicht sicher, vor allem nicht Biblis A und B. Die Konzerne kommen nicht für die Kosten der Endlagerung auf, sondern machen nur Gewinne. Ein Endlager gibt es ja sowieso nicht, nur Zwischenlager und diese bröckeln vor sich hin. Ein Weiterer Grund für die Energiewende ist, dass viel mehr Arbeitsplätze entstehen, momentan sieht es so aus: Atomkraft 38 Tausend Arbeitsplätze und Erneuerbare Energien 150 Tausend Arbeitsplätze und beide decken ca. die gleiche Anzahl an der Stromversorgung in Deutschland. In die Erneuerbaren Energien haben Zukunft Atomkraft nicht, ein Atomausstieg ist bis 2017 möglich, ohne das der Strompreis deutlich steigen wird. 2060 können wir Deutschland nur aus Regenerativen Energien versorgen.
Bildungspolitik:
Bildung ist ein Menschenrecht, deshalb muss es für jedermann frei zugänglich sein, Kita-und Studiengebühren gehören abgeschafft.
Das Ganztagsangebot muss ausgebaut werden, vielen Kindern fehlt warmes Essen in den Kindergärten, auch über eine Kindergartenpflicht müsste man nachdenken, zur Integration würde diese sicherlich beitragen, allerdings bräuchte man wie in Skandinavischen Ländern, besser ausgebildete ErzieherInnen.
Die Schulpolitk muss umgestaltet werden, Schule soll ein Lebensraum werden und kein verbissener Notenkampf.
Längeres Gemeinsames Lernen, führt zu besseren Leistungen, weniger Druck und mehr Qualität, jedes Kind bekommt die Chance mitgenommen zu werden und nicht, wie bis jetzt nach 4 Jahren schon in eine Schublade gesteckt zu werden.
Durch die Individuelle Förderung werden Schwächen der Schüler aufgegriffen, aber ihre Stärken werden nicht vernachlässigt, sondern auch gefördert. In den Ländern die in den Bildungstests besser abschneiden als Deutschland gibt es überwiegend Gemeinschaftsschulen.
Gesundheitspolitik:
Eine Gesundheitsversicherung in der die Patienten bzw Versicherten mehr Zahlen müssen für weniger Leistungen ist sozial ungerecht.
Arbeitgeber werden nicht zur Kasse gebeten, im Gegensatz zu Arbeitnehmern.
Leider gilt in den Arztpraxen: Privat vor Staat. Diese Ungerechtigkeit muss gestoppt werden, die durch die Kopfpauschale geförderte 2 Klassen Medizin muss abgeschafft werden.
Deshalb müssen wir uns stark machen für eine Einführung der Bürgerversicherung.
Integrationspolitik:
In den Kindergärrten muss schon die Deutsche Sprache gefördert werden, damit die kleinen von jüngsten Jahren an, auch die Deutsche Sprache beherrschen.
Ein Einwanderungsstopp, wie es manche Populisten fordern ist Sinnlos, denn mittlerweile wandern mehr Ausländer aus Deutschland aus, als ein. Die Meisten Migranten werden außerdem auch schon in Deutschland geboren.
Die Ausländer in Deutschland, sollten Deutschkurse angeboten bekommen und zwar nicht so wie bisher, dass diese Kurse Geld kosten, sondern umsonst, davon werden wir alle profitieren. Islam oder Koran Unterricht sollte es auch an Deutschen Schulen geben, von ausgebildetem Personal und zwar auf Deutscher Sprache, dies führt zusammen und klärt viele auch über die Wahrheiten des Islam auf.
Familienpolitik:
Der Demografische Wandel holt uns alle ein, ein Grund dafür ist doch klar zu erkennen, junge Paare empfinden, das Risiko zu Hoch Kinder in die Welt zu setzen. Wenn der Mann in der Zeit oder Leiharbeit arbeitet, fehlt ihm die Sicherheit seine Familie immer gut ernähren zu können.
Deshalb ist es wichtig, das in Zukunft der Kündigungsschutz greift und gut ausgebaut ist.
Deutschland muss wieder Familienfreundlicher gemacht werden, nach dem Motto : „Sonntags gehört Papi mir“ .
Verkehrspolitik:
Wichtig ist es den ÖPNV wieder attraktiv zu gestalten, bessere Verbindungen muss es geben und diese müssen auch bezahlbar sein, am besten sollte der Nahverkehr umsonst sein und entweder durch eine Umlage oder durch eine PKW Maut bezahlt werden. Dies reduziert vorallem den CO2 Ausstoß und die Städte bleiben Sauber. Bei den aktuellen Preisen ist Bus und Bahnfahren aber einfach zu unattraktiv, anstatt dieses Problem anzugehen ist das brisanteste Thema in der Verkehrspolitik „Stuttgart 21“, Millionen werden in einen neuen Bahnhof investiert, während andere Bahnstrecken dicht gemacht werden und andere Bahnhöfe kaum noch angefahren werden können und bald auseinander fallen, da stimmen die Verhältnisse einfach nicht mehr. Die Bahn muss wieder entmachtet werden und darf mit ihrer Preisdiktatur nicht mehr länger durchkommen.
Ich Hoffe ich konnte euch ein wenig die Augen öffnen, dass Deutschland nicht selbst abschafft, so wie manche Leute sagen, aber eins ist klar der weg zu einem besserem Deutschland ist nicht Leicht, aber jeder kann dabei sein und mitwirken für ein sozial gerechteres Deutschland.
Dominik Hass
Finanz und Arbeitspolitik:
Um die Einnahmen im Bundeshaushalt zu erhöhen und mehr Gerechtigkeit zu schaffen, sollte eine Vermögenssteuer eingeführt werden, außerdem sollte der Spitzensteuersatz auf mind.50- 53% erhöht werden, das hatten wir früher auch schon mal und niemandem hat es geschadet. Eine gerechte Erbschaftssteuer zugunsten des Mittelstands ist ebenfalls von nöten.
Auch die Mehrwertsteuer sollte reformiert werden, wenn man sieht das auf Luxuspferde nur 9% Steuern entfallen und auf Babyartikel 19%.
Alles in Deutschland wird besteuert außer die Spekulation an den Finanzmärkten, deshalb ist eine Finanztransaktionssteuer wichtig, genauso wie eine Börsenumsatzsteuer (Obwohl dies schwer fällt nur in Deutschland fest zuschreiben, da muss die EU auch mal handeln und Deutschland muss sich dafür einsetzen)
Leih und Zeitarbeit sind ein gutes Mittel Deutschland aus der Krise zu führen, aber nun im Zeiten des „Aufschwungs“ wächst die Branche, dies muss gestoppt werden. Wichtig ist ebenfalls Gleiches Geld für Gleiche Arbeit. Auch für Frauen ist das ein wichtiges Thema schließlich verdienen sie immer noch im Schnitt 29% weniger für gleiche Arbeit wie Männer, hier muss die Gleichstellung endlich komplett umgesetzt werden.
Deutschland ist umzingelt von Ländern die einen Mindestlohn haben, warum den das starke Wirtschaftsland Deutschland nicht ?
Um Lohndumping zu stoppen ist eine Einführung von 8,50 Euro pflicht. Außerdem stärkt der Mindestlohn die Wirtschaft in Verbindung mit einem gutem Kündigungsschutz, nur so können junge Erwachsene Planen,ein Haus bauen, ein Auto kaufen und eine Familie gründen. Das Schlagwort dafür heißt „Sicherheit“.
Hartz 4 muss Reformiert werden, momentan bekommen Kinder 10 Euro im Monat (Berechnungen des Regelsatzes), durch das Bildungspaket wurde ein Anfang gemacht, dennoch fehlt vielen Kindern die Perspektive, wenn selbst die Musikschule oder der Sportverein nicht bezahlt wird.
Das Mittagessen ist für die Kinder umsonst, aber die Ganztagsbetreuung können sich nicht alle leisten, das ist auch absolut unverständlich das der Kindergarten was kostet.
Kommen wir zum Renteneintrittsalter auch dort sind Reformen zu tätigen,denn welcher Bauarbeiter kann schon noch bis 67 arbeiten ? Das Flexible Renteneintrittsalter wäre doch ein guter Vorschlag, Experten könnten einen derartigen Plan aufstellen.
Energiepolitik:
Die Ereignisse von Japan zeigen ganz deutlich das ein Atomausstieg von Nöten ist, die Störfälle die es in Deutschen AKWs gibt, zeigen es, außerdem ist Deutschland vor Erdbeben auch nicht sicher, vor allem nicht Biblis A und B. Die Konzerne kommen nicht für die Kosten der Endlagerung auf, sondern machen nur Gewinne. Ein Endlager gibt es ja sowieso nicht, nur Zwischenlager und diese bröckeln vor sich hin. Ein Weiterer Grund für die Energiewende ist, dass viel mehr Arbeitsplätze entstehen, momentan sieht es so aus: Atomkraft 38 Tausend Arbeitsplätze und Erneuerbare Energien 150 Tausend Arbeitsplätze und beide decken ca. die gleiche Anzahl an der Stromversorgung in Deutschland. In die Erneuerbaren Energien haben Zukunft Atomkraft nicht, ein Atomausstieg ist bis 2017 möglich, ohne das der Strompreis deutlich steigen wird. 2060 können wir Deutschland nur aus Regenerativen Energien versorgen.
Bildungspolitik:
Bildung ist ein Menschenrecht, deshalb muss es für jedermann frei zugänglich sein, Kita-und Studiengebühren gehören abgeschafft.
Das Ganztagsangebot muss ausgebaut werden, vielen Kindern fehlt warmes Essen in den Kindergärten, auch über eine Kindergartenpflicht müsste man nachdenken, zur Integration würde diese sicherlich beitragen, allerdings bräuchte man wie in Skandinavischen Ländern, besser ausgebildete ErzieherInnen.
Die Schulpolitk muss umgestaltet werden, Schule soll ein Lebensraum werden und kein verbissener Notenkampf.
Längeres Gemeinsames Lernen, führt zu besseren Leistungen, weniger Druck und mehr Qualität, jedes Kind bekommt die Chance mitgenommen zu werden und nicht, wie bis jetzt nach 4 Jahren schon in eine Schublade gesteckt zu werden.
Durch die Individuelle Förderung werden Schwächen der Schüler aufgegriffen, aber ihre Stärken werden nicht vernachlässigt, sondern auch gefördert. In den Ländern die in den Bildungstests besser abschneiden als Deutschland gibt es überwiegend Gemeinschaftsschulen.
Gesundheitspolitik:
Eine Gesundheitsversicherung in der die Patienten bzw Versicherten mehr Zahlen müssen für weniger Leistungen ist sozial ungerecht.
Arbeitgeber werden nicht zur Kasse gebeten, im Gegensatz zu Arbeitnehmern.
Leider gilt in den Arztpraxen: Privat vor Staat. Diese Ungerechtigkeit muss gestoppt werden, die durch die Kopfpauschale geförderte 2 Klassen Medizin muss abgeschafft werden.
Deshalb müssen wir uns stark machen für eine Einführung der Bürgerversicherung.
Integrationspolitik:
In den Kindergärrten muss schon die Deutsche Sprache gefördert werden, damit die kleinen von jüngsten Jahren an, auch die Deutsche Sprache beherrschen.
Ein Einwanderungsstopp, wie es manche Populisten fordern ist Sinnlos, denn mittlerweile wandern mehr Ausländer aus Deutschland aus, als ein. Die Meisten Migranten werden außerdem auch schon in Deutschland geboren.
Die Ausländer in Deutschland, sollten Deutschkurse angeboten bekommen und zwar nicht so wie bisher, dass diese Kurse Geld kosten, sondern umsonst, davon werden wir alle profitieren. Islam oder Koran Unterricht sollte es auch an Deutschen Schulen geben, von ausgebildetem Personal und zwar auf Deutscher Sprache, dies führt zusammen und klärt viele auch über die Wahrheiten des Islam auf.
Familienpolitik:
Der Demografische Wandel holt uns alle ein, ein Grund dafür ist doch klar zu erkennen, junge Paare empfinden, das Risiko zu Hoch Kinder in die Welt zu setzen. Wenn der Mann in der Zeit oder Leiharbeit arbeitet, fehlt ihm die Sicherheit seine Familie immer gut ernähren zu können.
Deshalb ist es wichtig, das in Zukunft der Kündigungsschutz greift und gut ausgebaut ist.
Deutschland muss wieder Familienfreundlicher gemacht werden, nach dem Motto : „Sonntags gehört Papi mir“ .
Verkehrspolitik:
Wichtig ist es den ÖPNV wieder attraktiv zu gestalten, bessere Verbindungen muss es geben und diese müssen auch bezahlbar sein, am besten sollte der Nahverkehr umsonst sein und entweder durch eine Umlage oder durch eine PKW Maut bezahlt werden. Dies reduziert vorallem den CO2 Ausstoß und die Städte bleiben Sauber. Bei den aktuellen Preisen ist Bus und Bahnfahren aber einfach zu unattraktiv, anstatt dieses Problem anzugehen ist das brisanteste Thema in der Verkehrspolitik „Stuttgart 21“, Millionen werden in einen neuen Bahnhof investiert, während andere Bahnstrecken dicht gemacht werden und andere Bahnhöfe kaum noch angefahren werden können und bald auseinander fallen, da stimmen die Verhältnisse einfach nicht mehr. Die Bahn muss wieder entmachtet werden und darf mit ihrer Preisdiktatur nicht mehr länger durchkommen.
Ich Hoffe ich konnte euch ein wenig die Augen öffnen, dass Deutschland nicht selbst abschafft, so wie manche Leute sagen, aber eins ist klar der weg zu einem besserem Deutschland ist nicht Leicht, aber jeder kann dabei sein und mitwirken für ein sozial gerechteres Deutschland.
Dominik Hass
Donnerstag, 29. September 2011
Kreispolitik: ÖPNV/MVG
Als ich am Samstagmorgen die Zeitung aufschlug war ich positiv überrascht: „Ohne Fahrschein in den Bus“, eine wirklich tolle Vision, wie sie die Jusos schon länger fordern. Nun wacht auch die MVG auf und bemerkt, dass der ÖPNV längst unattraktiv geworden ist, Hin in die Stadt und wieder zurück kostet in der Regel 4,80 Euro. Wer aus anderen Ortschaften in Lüdenscheid einkaufen will, zahlt diese Summe bereits für die Hinfahrt. Dies schreckt viele ab, deshalb werden weiterhin die Autos mehr genutzt und die Straßen werden voller und die Parkhäuser überfüllt. Wer den ÖPNV so unattraktiv gestaltet macht Politik von gestern. Innovativ und gerecht muss die Politik der Zukunft sein. Saubere Innenstädte, eine belebtere City - weil viele durch den Nulltarif nun auch öfter mal in die Stadt fahren können.
Dass es momentan nicht gerecht zugeht, müsste jedem klar sein. Die MVG macht jährlich ein Defizit von 16 Mio. Euro, diese Finanzlücke muss durch die Bürger geschlossen werden (über den Kreishaushalt). Wer aber trotzdem noch Busfahren will, muss trotzdem noch mal extra zahlen. Das ganze durch eine Umlage zu finanzieren wäre viel sinnvoller und gerechter.
Noch ein wichtiger Punkt sind die Schüler: Wer in der Oberstufe zum Beispiel 4,9 km weit weg wohnt von der Schule, bekommt kein Ticket gestellt. Das würde bedeuten, jeden Morgen fast 5 Kilometer zu laufen oder sich eine teure Schulwegjahreskarte anzuschaffen. Deshalb war ich sehr erfreut über die Bereitschaft der MVG was zu verändern, man wird gespannt auf die nächsten Wochen und Monaten schauen können, um zu sehen wie das Ziel voranschreitet.
Dass es momentan nicht gerecht zugeht, müsste jedem klar sein. Die MVG macht jährlich ein Defizit von 16 Mio. Euro, diese Finanzlücke muss durch die Bürger geschlossen werden (über den Kreishaushalt). Wer aber trotzdem noch Busfahren will, muss trotzdem noch mal extra zahlen. Das ganze durch eine Umlage zu finanzieren wäre viel sinnvoller und gerechter.
Noch ein wichtiger Punkt sind die Schüler: Wer in der Oberstufe zum Beispiel 4,9 km weit weg wohnt von der Schule, bekommt kein Ticket gestellt. Das würde bedeuten, jeden Morgen fast 5 Kilometer zu laufen oder sich eine teure Schulwegjahreskarte anzuschaffen. Deshalb war ich sehr erfreut über die Bereitschaft der MVG was zu verändern, man wird gespannt auf die nächsten Wochen und Monaten schauen können, um zu sehen wie das Ziel voranschreitet.
Montag, 1. August 2011
Die neue Gewalttätige Gefahr von Rechts
Es ist schockierend, was in Norwegen passiert ist, Mindestens 77 Menschen starben bei dem Massenmord auf der Insel Utøya und in Oslo.
Die Anschläge wurden auf Junge Sozialdemokraten ausgeübt, also ganz klar eine Politische Tat, steuern wir wieder auf Zeiten zu, in denen man sich als Linker bzw. Sozialist fürchten muss ?
Ich weiß es nicht.
Erstmal möchte ich mein Mitgefühl für alle Angehörigen aussprechen und für sie hoffen das die „Normalität“ in Ihrem Leben möglichst schnell wieder einkehrt.
Der Terroranschlag ist die größte Katastrophe für Norwegen seit dem 2. Weltkrieg, außerdem war es ein Terroranschlag der nicht aus Religiösem sondern aus Politischem Motiv geplant war, außerdem waren weitere Anschläge geplant.
Norwegen war kein Land indem es innere Unruhen gab, die Innere Sicherheit galt als Stabil, so ist es auch jetzt noch, diese Schlimmen Bilder zeigen, dass man egal in welchem Land man sich befindet sich nie sicher sein kann. (das ist nur ein Fakt, kein Grund jetzt sein Leben umzustellen oder sich anders zu verhalten.)
Das Europa und vorallem auch Russland immer Rechtsradikaler werden zeigt die Gegenwart, in den Niederlanden ist ein Rechtspopulist an der Macht, ebenso wie in Dänemark und Finnland, die Rechtspopulisten ebenfalls was zu sagen haben.
Auch in Russland wird der Fremdenhass immer größer, hier ein paar Zeilen aus einem „Welt“ Artikel: „Rechtsruck Russlands Gesellschaft wird immer Rassistischer
Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die rassistische Gewalt als fester Bestandteil des russischen Lebens etabliert. Im Jahr 2008 wurden in Russland durchschnittlich neun Menschen pro Monat bei rassistischen Gewaltakten getötet.
Rechtsradikale haben paramilitärische Gruppen gebildet, tragen Uniformen und halten in den Wäldern um Moskau Schießübungen ab. „Vor allem bei jungen Leuten ist Rechtsradikalismus beliebt“, sagt Alexander Werchowski, Leiter von Sova. Die Masse der russischen Neonazi-Szene bestehe aus Schülern und Studenten.
Nun Gut werden jetzt manche sagen, in Deutschland gibt es ja noch keine Gefahr bei uns ist ja alles bestens....Falsch !
Erst Vor kurzem brannte in Berlin ein Falkenheim (Falken=Sozialistische Jugend Deutschlands)
Es war ein Brandanschlag von Neonazis, das Haus brannte völlig aus, zum Glück kam kein Mensch zu schaden, allerdings häufen sich die Anschläge und das Kinder- und Jugendzentrum „Anton-Schmaus Haus“ , stand schon oft in Kreuzfeuer der Neonazi szene.
Auch in anderen Städten gibt es Probleme mit Neonazis im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld kommt es den Bewohnern so vor, als wäre die Mehrheit der Bewohner Neonazis, die Stadt entwickelte nun einen Aktionsplan zur -bekämpfung dieser Entwicklung.
Hier noch ein Artikel zu dem Dortmunder Problem mit Neonazis.
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Die-reale-Furcht-vor-Nazis-id4484557.html
Die NPD in Deutschland verhöhnt die Opfer der Anschläge und meinte „Mulit-Kulti“ Sei Schuld an den Ereignissen, sie verglichen diesen Anschlag mit dem Stauffenberg Attentat auf Hitler.
Der Spiegel fand dazu die passenden Worte:
Es müsse daran erinnert werden, schreiben die Rechtsextremen, "dass die politische Klasse der BRD erst vor wenigen Tagen den Bombenanschlag vom 20. Juli erneut als legitimes Mittel der Politik gefeiert hat. Auch bei diesem Anschlag kamen Unschuldige zu Tode" - gemeint ist damit das Gedenken führender Politiker an das gescheiterte Attentat auf Hitler. So hatte etwa Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Gedenktafel im Bendlerblock einen Kranz niedergelegt.
Im Juli 1944 wollten Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg mit dem Attentat auf Hitler dem diktatorischen und mörderischen Regime ein Ende setzen. Breivik ging es darum, wahllos Vertreter der von ihm verachteten politischen Linken zu töten. Seine Opfer waren in der Hauptsache Jugendliche.
Für die NPD ist es offenbar dennoch kein Problem, die beiden Ereignisse in einen Atemzug zu nennen.
Ich wünsche mir das Europa, dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt und wir weiter im Demokratischen Frieden leben, in Deutschland fordern SPD Grüne und Linke, endlich ein NPD Verbot, aber die CDU ist immer noch dagegen.
Ich Hoffe solche Taten werden sich in Zukunft nicht häufen.
Die Anschläge wurden auf Junge Sozialdemokraten ausgeübt, also ganz klar eine Politische Tat, steuern wir wieder auf Zeiten zu, in denen man sich als Linker bzw. Sozialist fürchten muss ?
Ich weiß es nicht.
Erstmal möchte ich mein Mitgefühl für alle Angehörigen aussprechen und für sie hoffen das die „Normalität“ in Ihrem Leben möglichst schnell wieder einkehrt.
Der Terroranschlag ist die größte Katastrophe für Norwegen seit dem 2. Weltkrieg, außerdem war es ein Terroranschlag der nicht aus Religiösem sondern aus Politischem Motiv geplant war, außerdem waren weitere Anschläge geplant.
Norwegen war kein Land indem es innere Unruhen gab, die Innere Sicherheit galt als Stabil, so ist es auch jetzt noch, diese Schlimmen Bilder zeigen, dass man egal in welchem Land man sich befindet sich nie sicher sein kann. (das ist nur ein Fakt, kein Grund jetzt sein Leben umzustellen oder sich anders zu verhalten.)
Das Europa und vorallem auch Russland immer Rechtsradikaler werden zeigt die Gegenwart, in den Niederlanden ist ein Rechtspopulist an der Macht, ebenso wie in Dänemark und Finnland, die Rechtspopulisten ebenfalls was zu sagen haben.
Auch in Russland wird der Fremdenhass immer größer, hier ein paar Zeilen aus einem „Welt“ Artikel: „Rechtsruck Russlands Gesellschaft wird immer Rassistischer
Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die rassistische Gewalt als fester Bestandteil des russischen Lebens etabliert. Im Jahr 2008 wurden in Russland durchschnittlich neun Menschen pro Monat bei rassistischen Gewaltakten getötet.
Rechtsradikale haben paramilitärische Gruppen gebildet, tragen Uniformen und halten in den Wäldern um Moskau Schießübungen ab. „Vor allem bei jungen Leuten ist Rechtsradikalismus beliebt“, sagt Alexander Werchowski, Leiter von Sova. Die Masse der russischen Neonazi-Szene bestehe aus Schülern und Studenten.
Nun Gut werden jetzt manche sagen, in Deutschland gibt es ja noch keine Gefahr bei uns ist ja alles bestens....Falsch !
Erst Vor kurzem brannte in Berlin ein Falkenheim (Falken=Sozialistische Jugend Deutschlands)
Es war ein Brandanschlag von Neonazis, das Haus brannte völlig aus, zum Glück kam kein Mensch zu schaden, allerdings häufen sich die Anschläge und das Kinder- und Jugendzentrum „Anton-Schmaus Haus“ , stand schon oft in Kreuzfeuer der Neonazi szene.
Auch in anderen Städten gibt es Probleme mit Neonazis im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld kommt es den Bewohnern so vor, als wäre die Mehrheit der Bewohner Neonazis, die Stadt entwickelte nun einen Aktionsplan zur -bekämpfung dieser Entwicklung.
Hier noch ein Artikel zu dem Dortmunder Problem mit Neonazis.
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Die-reale-Furcht-vor-Nazis-id4484557.html
Die NPD in Deutschland verhöhnt die Opfer der Anschläge und meinte „Mulit-Kulti“ Sei Schuld an den Ereignissen, sie verglichen diesen Anschlag mit dem Stauffenberg Attentat auf Hitler.
Der Spiegel fand dazu die passenden Worte:
Es müsse daran erinnert werden, schreiben die Rechtsextremen, "dass die politische Klasse der BRD erst vor wenigen Tagen den Bombenanschlag vom 20. Juli erneut als legitimes Mittel der Politik gefeiert hat. Auch bei diesem Anschlag kamen Unschuldige zu Tode" - gemeint ist damit das Gedenken führender Politiker an das gescheiterte Attentat auf Hitler. So hatte etwa Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Gedenktafel im Bendlerblock einen Kranz niedergelegt.
Im Juli 1944 wollten Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg mit dem Attentat auf Hitler dem diktatorischen und mörderischen Regime ein Ende setzen. Breivik ging es darum, wahllos Vertreter der von ihm verachteten politischen Linken zu töten. Seine Opfer waren in der Hauptsache Jugendliche.
Für die NPD ist es offenbar dennoch kein Problem, die beiden Ereignisse in einen Atemzug zu nennen.
Ich wünsche mir das Europa, dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt und wir weiter im Demokratischen Frieden leben, in Deutschland fordern SPD Grüne und Linke, endlich ein NPD Verbot, aber die CDU ist immer noch dagegen.
Ich Hoffe solche Taten werden sich in Zukunft nicht häufen.
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